Cameron auf Europatour
28. Mai 2015
Mit seiner Europapolitik stand Großbritanniens Premierminister David Cameron auf der europäischen Bühne alleine da. Seit Jahren redet er von Reformen in der Europäischen Union, die er zum Wohle Großbritanniens, aber auch der gesamten Union durchsetzen wolle. In den fünf Jahren seiner ersten Amtszeit hat Cameron in seiner Heimat kein gutes Haar an der EU gelassen. Ein Grund, warum sich der Brite in Brüssel weitgehend unbeliebt gemacht hat - zumal man Großbritannien dort auch eher als Bremse denn als Motor für Reformen wahrgenommen hat. Der Premier steht auch nach seinem Wahlsieg Anfang Mai unter dem Druck von EU-Gegnern in seiner Konservativen Partei.
Statt mit Kopf-durch-die-Wand-Taktik versucht er es diesmal mit Diplomatie. Mit einer neuen Charmeoffensive für Reformen tourt der Chef der Downing Street durch die Hauptstädte der Europäischen Union: Den Haag und Paris waren die ersten Stationen, Warschau und schließlich Berlin folgen.
Hollande: Respekt vor Volksabstimmung
Bei seinem Treffen mit Frankreichs Präsident Francois Hollande rief Cameron die EU-Mitgliedstaaten auf, "flexibel und einfallsreich" zu sein. "Der Status quo ist nicht gut genug", sagte der Premier. Die EU brauche Veränderungen, "die nicht nur Großbritannien, sondern auch dem übrigen Europa nützen können". Hollande sagte, es sei "das Interesse Europas und Großbritanniens, zusammen zu sein". Er sicherte zugleich "Respekt" für das anstehende Referendum der Briten über die EU-Mitgliedschaft des Landes zu.
Referendum-Gesetz vorgelegt
Noch vor seiner Abreise hatte Cameron offiziell die Weichen für die Volksabstimmung über einen Verbleib des Landes in der Europäischen Union gestellt: Der entsprechende Gesetzentwurf wurde ins Parlament eingebracht. "Soll das Vereinigte Königreich ein Mitglied der Europäischen Union bleiben?", lautet die Frage, die die Briten bei dem Referendum beantworten sollen.
"Er wird den Briten den Weg bahnen, zum ersten Mal seit 40 Jahren über unseren Platz in der EU zu entscheiden", verlautete aus Camerons Umfeld. "Die Frage ist klar. Es wird an den Wählern sein zu entscheiden, ob wir bleiben oder austreten." Am 9. Juni soll erstmals über den Gesetzentwurf beraten werden. Cameron erklärte, er hoffe, dass das Gesetz das Parlament "extra schnell" passiere. Dann könnten die Briten 2016, spätestens Ende 2017, abstimmen.
pab/wl (dpa, afp)