Cavusoglu: "Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland"

Es scheint, als habe der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu einige Neujahrswünsche: Nach den andauernden Spannungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik rechnet er im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung. Gleich zu Beginn des Jahres will er im Januar nach Deutschland kommen. "Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren", sagte Cavusoglu der Deutschen Presse-Agentur in Ankara. "Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018."

Nicht nur der Außenminister äußerte sich optimistisch über eine Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland. Auch Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in der vergangenen Woche moderate Töne angeschlagen. "Es gab Probleme, aber unsere letzten Gespräche waren überaus gut", sagte Erdogan nach Angaben der Zeitung "Hürriyet". Auch wolle er das Verhältnis zu anderen europäischen Staaten verbessern. "Wir haben weder ein Problem mit Deutschland noch mit Holland noch mit Belgien", sagte er. "Wir wollen natürlich, dass unsere Beziehungen zu der EU, zu den Ländern der EU, gut sind." Erdogan fügte weiter hinzu: "Wir sind gezwungen, Feinde zu verringern und Freunde zu vermehren."

Cavusoglu und Gabriel: Ziemlich beste Freunde

Cavusoglu lobte besonders den "guten Dialog" mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel. Der deutsche Außenminister habe ihn als Gegenbesuch für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen, sagt Cavusoglu. Gabriel sei ein "persönlicher Freund", mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse. Bereits im November hatte Gabriel Cavusoglu in dessen Wahlkreis in Antalya besucht.

Cavusoglu sagte, aus Sicht Ankaras gebe es keine Krise mit Berlin. Er warnte Deutschland allerdings zugleich vor Drohungen gegen sein Land. "Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen." Seine Regierung erwarte von Deutschland, "die Türkei als gleichwertigen Partner zu betrachten". Cavusoglu kündigte an: "Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu. Das ist keine Schwäche, das kommt von Herzen. Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen."

Wichtiger Wirtschaftsfaktor: der Tourismus

Politische Differenzen sollten weder Deutsche noch Türken davon abhalten, in das jeweils andere Land zu reisen. Deutsche Touristen rief er zum Urlaub in der Türkei auf. "Die Türken betrachten die Deutschen traditionell als gute Freunde. Wir können Differenzen oder sogar Probleme zwischen den Staaten oder Regierungen haben, aber das sollte die Beziehungen zwischen unseren Völkern nicht beeinträchtigen." Er fügte hinzu: "Ich möchte unsere deutschen Freunde dazu aufrufen, zurückzukehren und die Urlaube zu genießen, die sie in den vergangenen Jahren genossen haben."

Die Türkei sei ein sicheres Land. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 und den Terrorangriffen im selben Jahr sei die Türkei wieder stabilisiert worden. "Die Städte, die deutsche Touristen besucht haben, sind sicherer als andere europäische Touristenstädte." Cavusoglus Wahlkreis ist Antalya, das beliebteste Ziel unter deutschen Urlaubern in der Türkei. 2016 war die Zahl der deutschen Touristen in der Türkei eingebrochen. Kamen in den ersten zehn Monaten 2015 noch 5,1 Millionen Deutsche in die Türkei, so waren es zwischen Januar und Oktober 2016 nur noch 3,3 Millionen. Bis 2016 stellten Deutsche noch die größte Gruppe an Urlaubern, inzwischen liegen Russen deutlich vorne. Wegen der Festnahme mehrerer Deutscher in der Türkei hatte die Bundesregierung die Reisehinweise im Sommer deutlich verschärft.

Der wohl prominenteste der Inhaftierten ist der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel, der seit mehr als zehn Monaten wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Nach den Worten des Außenministers hofft die türkische Regierung auf ein baldiges Verfahren. "Auch ich bin nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt", sagte Cavusoglu. "Aber wir können die Justiz nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Das haben wir bereits getan. Aber sie sagen uns, dass es eine sehr komplexe Situation ist und dass die Ermittlungen noch andauern. Deswegen dauert es einige Zeit. Aber das ist nichts Persönliches." Die Vorwürfe gegen Yücel seien "sehr ernst".

Yücel hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt. Cavusoglu sagte auf die Frage, ob die Türkei Yücel freilassen würde, sollte der EGMR eine solche Entscheidung fällen: "Das liegt natürlich an der Justiz, aber wir haben die Entscheidungen des Gerichts in Straßburg immer umgesetzt."

Menschenrechtsverletzungen und "politische Gefangene"

Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und anderer Deutscher, weil diese aus Sicht Berlins aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Cavusoglu wies das zurück. "Wir haben der deutschen Regierung gesagt, dass das nicht wahr ist", betonte er. Dass Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in dem Zusammenhang von "Geiseln" gesprochen hatte, sei "falsche, populistische Terminologie vor einer Wahl" gewesen. Cavusoglu kritisierte die Bedeutung, die dem Fall Yücel in Deutschland beigemessen wird. "Wer auch immer in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, wird in Deutschland zum Helden. Warum? Ist Deutschland der größte Verteidiger der Menschenrechte in der Welt? Nein. Ich kann Ihnen Tausende Beispiele von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland geben."

sam/jj (dpa)