Keine Gegenstimme für Xi Jinping
17. März 2018
Chinas Staatschef Xi Jinping ist einstimmig im Amt des Präsidenten und Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigt worden. Alle 2970 Mitglieder des Volkskongresses stimmten für den 64-Jährigen.
Vergangene Woche hatte der Volkskongress die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei jeweils fünfjährige Mandate aufgehoben, so dass Xi lebenslang Präsident bleiben könnte. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei hatte die Abschaffung dieser Begrenzung vorgeschlagen. Daher galt das nun erfolgte Votum des nicht freigewählten Parlaments als reine Formsache. Der Volkskongress hat zudem in seiner Geschichte noch nie eine Vorlage der kommunistischen Führung abgelehnt.
2970 mal "Ja" für Xi Jinping
Dass Xis Wiederwahl aber sogar einstimmig erfolgte, war ungewöhnlich, weil sonst immer eine geringe Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen dabei sind. Auch Xi war 2013 bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt worden. Der Volkskongress verankerte überdies Xis politische Strategie und Philosophie in der Verfassung.
Der 64-jährige Xi gilt bereits als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt hat er Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet. Neben dem Amt des Staatschefs hat er auch die Positionen des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei sowie des obersten Befehlshabers des Militärs inne.
Amerika-Kenner Wang Qishan wird Vizepräsident
Wie ebenfalls erwartet worden war, wurde Xi Jinpings rechte Hand Wang Qishan als neuer Vizepräsident bestimmt. Beobachter gehen davon aus, dass sich der erfahrene Amerika-Kenner angesichts der unberechenbaren Politik von US-Präsident Donald Trump besonders um die Beziehungen zu den USA kümmern soll.
cw/rb (afp, dpa)