China kippt Einreiseverbot für HIV-Infizierte

HIV-Infizierte und an Aids Erkrankte durften bislang nicht nach China reisen. Mit dieser Einreisebeschränkung hoffte die Regierung in Peking, die Ausbreitung der Krankheit vermeiden zu können - so zumindest die offizielle Begründung. Am Dienstag (27.4.) nahm der chinesische Staatsrat das Verbot für HIV-Infizierte nun zurück. Man habe eingesehen, dass die Maßnahme in den vergangenen Jahren nur sehr begrenzten Einfluss gehabt habe, so die chinesische Seite.

Reisefreiheit vor der Expo?

Chinas Entscheidung kommt nur wenige Tage vor der Eröffnung der Weltausstellung in Shanghai. "Das ist natürlich kein Zufall", sagt Adrienne Woltersdorf, Leiterin der chinesischen Redaktion der Deutschen Welle. "Es hat damit zu tun, dass man bei den olympischen Spielen gemerkt hat, dass solche Einschränkungen bei der Berichterstattung immer wieder erwähnt werden, um zu zeigen, wie verschlossen China ist. Und gerade zur Expo will China ja ein weiteres Mal beweisen, dass es in der Lage ist, Gastgeber eines solchen Weltereignisses zu sein. Da möchte man sich demonstrativ offen geben."

Ein Expo-Besuch als Dankeschön

China rechnet bei der Expo mit einem Besucherrekord. Rund 70 Millionen Menschen werden erwartet, die meisten aus dem Land selbst. Von diesen Zahlen solle man sich jedoch nicht blenden lassen, meint Adrienne Woltersdorf. Denn: "Allein in einer einzigen Saison reisen rund 50 Millionen Touristen nach Shanghai. Und bei Großveranstaltungen wie jetzt bei der Expo ist es üblich, dass sehr viele Arbeitseinheiten mit den Angehörigen als kleines Bonbon für gute Leistung diese Veranstaltungen besuchen." Wenn man sich das vor Augen halte und davon ausgehe, dass eventuell rund 10 Millionen Besucher aus dem Ausland kommen, dann könnte die Rechnung mit den Besucherzahlen am Ende der Expo sogar stimmen.

Wird sie nach der Expo wieder abgeschafft?

Bereits in der Vergangenheit war das strikte Einreiseverbot für HIV-Infizierte nach China zeitweise ausgesetzt worden, etwa während der olympischen Spiele 2008. Danach allerdings wurde die Einreisebeschränkung wieder in Kraft gesetzt. "Es ist anzunehmen, dass sie nun, da sie vom ganzen Kabinett verabschiedet wurde, auch bleibt", sagt Adrienne Woltersdorf. "Bislang war die chinesische Regierung immer sehr worttreu, sie hat gesagt, dass sie definitiv abgeschafft ist als Reglementierung, und ich glaube, darauf kann man sich verlassen."

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Pekings Schritt begrüßt und andere Länder aufgefordert, dem chinesischen Beispiel zu folgen. Die Einschränkung der Reisefreiheit sei diskriminierend und verhindere nicht die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit, so Ban Ki Moon laut einer Mitteilung der UN-Aids Organisation UNAIDS. Denn China ist längst nicht das einzige Land, das sich mit Einreiseverboten vor Aids schützen wollte. Russland, die Ukraine oder Namibia lassen HIV-Infizierte noch immer nicht ins Land. Und erst zu Beginn dieses Jahres hatten die Vereinigten Staaten und Südkorea ihr Verbot außer Kraft gesetzt.

Autorin: Silke Ballweg

Redaktion: Esther Broders