China protestiert gegen Raketenabwehr

Das System vom Typ THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) soll spätestens Ende 2017 einsatzbereit sein. China protestierte scharf gegen die Entscheidung. Ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums äußerte "die starke Unzufriedenheit und den entschiedenen Widerstand Chinas".

Ist das strategische Gleichgewicht gefährdet?

Die Stationierung laufe den Bemühungen zuwider, durch Dialog die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zu wahren. Es schade ernsthaft den Sicherheitsinteressen und dem strategischen Gleichgewicht der Länder in der Region. China dränge deshalb Südkorea und die USA, die Stationierung des Raketenabwehrsystems zu stoppen und nichts zu tun, was die regionale Lage noch komplizierter mache, sagte der Sprecher ohne dabei konkret auf die Provokationen Nordkoreas einzugehen.

Nach China protestierte auch Russland gegen die geplante Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Südkorea. Das Außenministerium in Moskau warnte vor "irreparablen Konsequenzen" und erklärte, der Raketenschild könne die Stabilität in der Region und weltweit gefährden.

Die Führung in Pjöngjang um Diktator Kim Jong Un hatte im Januar erneut eine Atombombe zu Testzwecken gezündet, es war der vierte Atomwaffentest des kommunistischen Landes. Dem schlossen sich eine Reihe von Raketentests an. Nordkorea verstieß damit gegen UN-Resolutionen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss deshalb Anfang März die bislang schärfsten Sanktionen gegen das isolierte Land.

Dennoch feuerte Nordkorea zuletzt vor zwei Wochen zu Testzwecken zwei Mittelstreckenraketen des neuen Typs Musudan ab. Diese Rakete soll eine Reichweite von bis zu 4000 Kilometern haben, womit sie auch den US-Stützpunkt auf der Pazifikinsel Guam treffen könnte.

Strafmaßnahmen gegen Kim Jong Un

Inzwischen haben die USA auch Sanktionen gegen Diktator Kim verhängt. Er wurde auf eine schwarze Liste gesetzt, begründet wurde dies mit schweren Menschenrechtsverstößen in Nordkorea. Nach Angaben des US-Außenministeriums werden in Nordkorea in Lagern 80.000 bis 120.000 politische Häftlinge festgehalten, darunter auch Kinder.

Betroffen von den Strafmaßnahmen sind auch zehn weitere Mitglieder der nordkoreanischen Staatsspitze, darunter Sicherheitsminister Choe Pu Il und Regierungsberater Ri Song Chol und mehrere Behörden. Sämtliches Vermögen der Betroffenen in den USA wird demnach eingefroren. US-Bürgern werden Geschäfte mit den genannten Personen und Institutionen verboten.

Das Außenministerium des abgeschotteten kommunistischen Staates teilte mit, die Bekanntgabe der US-Sanktionen sei "gespickt mit Lügen und Erfindungen". Die Führung in Pjöngjang fordere, die Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un umgehend zu widerrufen. Sonst werde das Land sofort alle diplomatischen Beziehungen abbrechen und "äußerst starke Gegenmaßnahmen" ergreifen. Die von Washington angekündigten Maßnahmen seien eine "offene Kriegserklärung" und der "bisher schlimmste feindliche Akt".

haz/stu (rtr, dpa, afp)