China und Taiwan auf Annäherungskurs

Der Besuch aus Peking war lange fraglich. Nun hat es doch geklappt. Zhang Zhijun, Direktor des Taiwanbüros beim Staatsrat in Peking und damit der höchste für Taiwan zuständige chinesische Spitzenpolitiker, ist in der Haupstadt Taiwans angekommen. Auf dem Flughafen wurde Zhang vom taiwanesischen Vize-Minister Chang Hsien-Yao vom Festlandsrat begrüßt. Zhang, der Ministerrang genießt, wird bei seiner viertägigen Visite in der demokratischen Inselrepublik Gespräche mit seinem taiwanesischen Kollegen Wang Yu-chi vom Festlandrat führen. Die beiden Politiker wollen unter anderem über die Senkung von Importzöllen und die Einrichtung von konsulatsähnlichen Büros beraten, die für Investoren und Touristen hilfreich sein könnten.

Der viertägige Besuch erfolgt zu einem heiklen Zeitpunkt, da sich in der demokratischen Inselrepublik zunehmend Widerstand gegen eine weitere Annäherung zur Volksrepublik formiert. Aktionsgruppen haben Proteste angekündigt. Am Flughafen versammelten sich nun Unabhängigkeitsbefürworter sowie Gegner der Annäherungspolitik von Taiwans Präsident Ma Ying-jeou zu Protesten.

Bereits im März hatte es Proteste gegen eine weitere Öffnung Taiwans für chinesische Unternehmen gegeben, die prompt die geplante Ratifizierung eines Handelspakts für den Dienstleistungssektor vorerst stoppten. Drei Wochen hatten Studenten das Parlament in Taipeh besetzt. Die Protestinitiative hatte sich "Sonnenblumen-Bewegung" genannt.

Gegenbesuch für Treffen in Nanjing

Ein Treffen des chinesischen Spitzenpolitikers mit Staatspräsident Ma ist nicht vorgesehen. Dafür will Zhang mit dem führenden taiwanesischen Oppositionspolitiker Chen Chu sprechen, dem Bürgermeister der Hafenstadt Kaohsiung, die als Hochburg der Befürworter einer Unabhängigkeit Taiwans gilt.

Zhang Zhijun erwidert einen Besuch seines taiwanesischen Kollegen Wang in der chinesischen Stadt Nanjing, wo beide Seiten im Februar den ranghöchsten offiziellen Dialog seit 1949 aufgenommen hatten. Damals war der jahrelange Bürgerkrieg zwischen Kommunisten und der Kuomintang-Partei, die vor 65 Jahren auf die Insel flüchtete, zu Ende gegangen. Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz und droht mit einer Rückeroberung, falls sich Taiwan formell unabhängig erklären sollte.

kle/as (dpa, ape, rtre)