Xi blickt trotz Gipfel-Aus optimistisch zur EU

Nach der Verschiebung des Mitte September geplanten EU-China-Gipfels wegen der Corona-Pandemie hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Willen zur engen Kooperation mit Deutschland und Europa unterstrichen. In einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Xi nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua, China sei bereit, mit Deutschland und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, "um die strategische Kooperation zu stärken, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und globale Herausforderungen anzugehen". Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA sagte Xi weiter, China wolle mit der EU "in dieser Welt der Unsicherheit gemeinsam zur Berechenbarkeit beitragen".

Gipfel war für 14. September in Leipzig geplant

Die Beziehungen der EU zu China sollten ursprünglich eines der zentralen Themen der deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte werden. Allerdings hat die Corona-Krise die Planung umgeworfen. Die Verschiebung des Gipfels wurde in dem Xinhua-Bericht nicht ausdrücklich erwähnt. Xi hob hervor, dass "eine Reihe bedeutender Ereignisse im Austausch zwischen China und Deutschland sowie der Europäischen Union diskutiert werden". China sei zu engen Konsultationen bereit, um den Erfolg dieser Vorhaben sicherzustellen und die Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben.

Der Gipfel war für den 14. September in Leipzig geplant. Sein Ziel sollte sein, das Verhältnis der Europäischen Union zum mächtigen Handelspartner China zu erörtern und zu justieren. Konkret sollte ein Investitionsschutzabkommen unter Dach und Fach gebracht werden, auf das europäische Unternehmen schon lange warten. Die Volksrepublik ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands und der EU. Zudem sollten der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt und die Rolle der EU und Chinas in Afrika erörtert werden.

Deutschland, die EU und China seien sich einig, dass das Treffen angesichts der "pandemischen Gesamtlage" zum vorgesehenen Zeitpunkt nicht stattfinden könne, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert nach den Telefonaten Merkels mit Xi Jinping sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Berlin. Der Gipfel solle jedoch nachgeholt werden, ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Eine für Juni geplante Videokonferenz von Ratspräsident Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit Chinas Führung sei aber weiter geplant.

Chinas Hongkong-Gesetz als Stolperstein

Die Beziehungen der Europäischen Union zu Peking sind unter anderem wegen des neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong gespannt. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte aber noch am Freitag klargemacht, dass die Regierung nicht aus diesem Grund eine Absage des EU-China-Gipfels erwäge. "Es gibt vieles, über das wir mit China sprechen wollen und sprechen müssen." Der Volkskongress in Peking hatte am vergangenen Donnerstag die Pläne für das umstrittene Gesetz gebilligt. Dieses wird international scharf kritisiert, weil es Hongkongs Parlament umgeht und sich gegen Aktivitäten richtet, die von Peking als subversiv oder separatistisch angesehen werden. Auch wendet es sich gegen ausländische Einmischung.

Wieder Manager und Techniker nach China geflogen

Unterdessen traf ein zweiter China-Sonderflug der deutschen Wirtschaft in Shanghai ein. Wie die deutsche Handelskammer in China mitteilte, waren an Bord 181 in der Volksrepublik tätige Manager, Techniker und andere Vertreter der deutschen Wirtschaft sowie Angehörige. Sie seien nach dem Ausbruch der Pandemie in der Bundesrepublik geblieben. Bereits am vergangenen Samstag war eine Charter-Maschine der Lufthansa mit rund 180 Passagieren in der nordchinesischen Stadt Tianjin gelandet. Die Handelskammer hatte die Flüge in Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden organisiert, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern wieder voranzubringen.

sti/se (afp, dpa, rtr)