Chinesischer Anwalt darf Haftbesuch empfangen
20. Juli 2018
Seine Ehefrau Li Wenzu sagte der Nachrichtenagentur AFP, Wang habe in diesem Monat zum ersten Mal seinen eigenen Anwalt Liu Weiguo in einem Haftzentrum in Tianjin nahe Peking treffen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich während ihres Chinabesuchs Ende Mai mit der Ehefrau getroffen.
Li äußerte gegenüber AFP Sorgen um die Gesundheit ihres Mannes. Der Anwalt habe ihr gesagt, dass ihr Mann von den Gefängniswärtern Medikamente gegen Bluthochdruck erhalte. Da er früher nicht darunter gelitten habe, fürchte sie, dass er zu der Medikamenteneinnahme gezwungen werde. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurden andere Aktivisten, die am selben Tag wie Wang festgenommen wurden, zur Einnahme ähnlicher Medikamente gezwungen. Dies habe zu ernsthaften gesundheitlichen Folgen geführt.
Der Rechtsanwalt Wang, der politische Aktivisten und Opfer von Landenteignungen vertrat, verschwand im Juli 2015 im Zuge einer Polizeiaktion gegen Kritiker der Regierung. Insgesamt wurden mehr als 200 Menschenrechtsanwälte und Aktivisten festgenommen oder befragt. Wang wurde wegen des Vorwurfs der "Subversion" angeklagt, Anwälte durften ihn in den vergangenen Jahren nicht besuchen.
Merkel traf Menschenrechtsanwälte und Angehörige
Wang ist der letzte der während der Polizeiaktion Festgenommenen, der sich noch in einer Situation rechtlicher Unsicherheit befindet. Für seinen Fall gibt es noch keinen Prozesstermin. Merkel hatte in Peking nach Angaben eines Regierungssprechers in Berlin eine Gruppe von Menschenrechtsanwälten und Angehörige von Inhaftierten getroffen. Auf einem Foto von dem Treffen ist zu sehen, wie die Kanzlerin Li die Hand auf die Schulter legt und die beiden Frauen sich anlächeln.
Staats- und Regierungschefs vermeiden bei Besuchen in China häufig öffentliche Äußerungen zu den Menschenrechtsbedingungen in dem Land und treffen sich eher selten mit Aktivisten oder deren Angehörigen. Merkel hatte das Treffen während ihrer zweitägigen Reise in der vergangenen Woche nicht erwähnt, jedoch erklärt, sie habe die Menschenrechte bei ihrem Gespräch mit Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang thematisiert.
Anfang Juli hatte Peking die Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo nach Deutschland ausreisen lassen. Die Dichterin Liu Xia stand seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an ihren Mann im Jahr 2010 unter Hausarrest und war gesundheitlich angeschlagen. Die deutsche Botschaft hatte ihr im April Hilfe für eine Ausreise in die Bundesrepublik angeboten.
jj/ie (afp)