Clinton: Krieg gegen IS, nicht gegen Muslime
15. November 2015
Sie beanspruchte für die USA zwar eine Führungsrolle im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS), betonte aber auch, dass es kein rein amerikanischer Kampf sein könne: Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton rief die internationale Gemeinschaft nach den Anschlägen von Paris auf, gemeinsam gegen den Dschihadismus Front zu machen. Die Welt müsse zusammenstehen, um "die radikale dschihadistische Ideologie auszumerzen, die Gruppen wie den IS antreibt", sagte die frühere Außenministerin in Des Moines bei der zweiten TV-Debatte der Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei.
Der Schlagabtausch der Demokraten begann mit einer Schweigeminute für die 129 Todesopfer der Anschlagsserie in Paris, zu der sich die IS-Extremisten bekannt hatten. Der IS müsse nicht nur eingedämmt, sondern "besiegt" werden, sagte Clinton. Sie stellte klar, dass der Kampf sich nicht gegen alle Muslime richte. "Wir führen keinen Krieg gegen den Islam. Wir bekämpfen den gewaltsamen Extremismus."
Auch ihr parteiinterner Rivale Martin O'Malley forderte einen entschlossenen Kampf gegen die IS-Miliz.
Clinton versuchte sich zum einen als erfahrene Außen- und Sicherheitspolitikerin zu profilieren. Wenn der Präsident gewählt werde, gehe es schließlich auch um den künftigen Oberkommandierenden, merkte sie an. Zum anderen geriet die Ex-Chefdiplomatin der USA gerade auf diesem Feld unter Druck.
So erklärte etwa ihr Mitbewerber Bernie Sanders von der Parteilinken, die USA seien mitverantwortlich für den Aufstieg der Dschihadistengruppe. Der Einmarsch in den Irak 2003, dem auch Clinton damals zustimmte, habe die Region vollkommen destabilisiert und erst zur Ausbreitung von Gruppen wie Al-Kaida und IS geführt.
Sanders, der sich selber als Sozialist bezeichnet und in seinem Wahlkampf vor allem gegen die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich in den USA Sturm läuft, ist Clintons gefährlichster Konkurrent. So drehte sich ein heftiger Schlagabtausch in der Debatte auch um die Wall Street: Sanders warf der früheren First Lady zu große Nähe zur Wall Street vor, was sie beeinflussbar mache. Die wies das entschieden als Angriff auf ihre Integrität zurück.
In jüngsten Umfragen hat Clinton US-weit im Durchschnitt einen Vorsprung von fast 22 Prozentpunkten vor Sanders. O'Malley liegt völlig abgeschlagen auf dem dritten Rang. Clinton hat auch in Iowa, das am 1. Februar die parteiinterne Kandidatenkür eröffnet, die Nase klar vorn. Die Präsidentenwahl findet am 8. November 2016 statt.
SC/stu (afp, APE, dpa)