Clinton in Haiti

Das ärmste Land Amerikas erholt sich nur schleppend von den Folgen des verheerenden Erdbebens vom Januar vergangenen Jahres. Und auch politisch scheint die Lage nach der ersten Runde der Präsidentenwahl festgefahren. Dabei drängt die Zeit: Die Amtszeit des scheidenden Präsidenten René Préval endet schon am 7. Februar.

Bei ihrem Besuch in Haiti am Wochenende (30.01.2011) hat US-Außenministerin Hillary Clinton angeboten, zu vermitteln. Gleichzeitig signalisierte sie, dass es dafür klare Bedingungen gebe: "Wir haben ganz deutlich gemacht, dass wir die Empfehlungen der OAS unterstützen und wollen, dass sie befolgt werden", so Clinton am Sonntag in Port-au-Prince. Konkret heißt das: Eine erneute Kandidatur des Regierungskandidaten Jude Célestin wird abgelehnt. In der ersten Wahlrunde war Célestin zwar offiziell auf Platz zwei gewählt worden. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und politische Gegner warfen ihm jedoch Wahlfälschung vor und forderten ihn auf, sich von der Wahl zurückzuziehen.

Hilfe ja, aber zu Bedingungen...

Clinton bekräftigte zwar, dass die Hilfe der USA für den Wiederaufbau des von einem Erdbeben zerstörten Karibikstaats weitergehe. Die Regierung in Washington werde auf die "Bedürfnisse" Haitis eingehen, allerdings werde dies nicht bedingungslos erfolgen. "Wir wollen, dass die Stimmen der Haitianer gehört und respektiert werden", erklärte die US-Außenministerin, die mit dem scheidenden Regierungschef Préval zusammentraf sowie mit allen drei möglichen Präsidentschaftskandidaten: der früheren First Lady Mirlande Manigat, Célestin und dem offiziell drittplatzierten populären Sänger Michel Martelly. Célestin und Martelly machten sich bis zuletzt den Einzug in die Stichwahl streitig, ein Grund dafür, dass nie ein Termin für diese Wahl festgesetzt wurde.

Ergebnis für Mittwoch erwartet

Die USA und die internationale Gemeinschaft drängen ungeduldig darauf, dass endlich ein Datum für die Stichwahl um das Präsidentenamt festgelegt wird und Klarheit über die beiden Kandidaten geschaffen wird. Die Wahlkommission hat das endgültige Endergebnis der ersten Runde von November nun für diesen Mittwoch (02.02.2011) angekündigt. Dann müsste auch klar sein, wer gegen die Siegerin der ersten Runde, Mirlande Manigat, antreten darf. Die Stichwahl soll voraussichtlich am 20. März stattfinden. Die Regierungspartei Inité erklärte am Mittwoch schließlich, dass Célestin bei der zweiten Wahlrunde nicht antreten werde. Der Regierungskandidat selbst bestätigte dies bislang aber nicht.

Gesundheitsgefahr nicht gebannt

Die US-Außenministerin besuchte in der haitianischen Hauptstadt zudem eine Cholera-Klinik und lobte Fortschritte im Kampf gegen die Epidemie. Die Zahl der Neuinfektionen sinke, allerdings sei die Gesundheitsgefahr noch nicht vorbei. "Wir wollen, dass der Wiederaufbau weitergeht", sagte Clinton. Das Beben hatte den Karibikstaat am 12. Januar 2010 erschüttert, mehr als 220.000 Menschen kamen ums Leben. Von den 1,3 Millionen Menschen, die ihr Dach über dem Kopf verloren, müssen wegen des schleppenden Wiederaufbaus noch immer viele in Notunterkünften ausharren. Im Oktober brach zudem die Cholera aus, der bislang mehr als 4000 Haitianer zum Opfer fielen.

Autorin: Anne Herrberg (dpa, ap, afp)

Redaktion: Oliver Pieper