Donald Tusks Comeback
5. Juli 2021
Entschlossen, selbstsicher, kämpferisch und zielorientiert - so gab sich Donald Tusk bei seinem Comeback-Auftritt am Samstag. Als einer, der weiß was er will: die seit 2015 regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" PiS besiegen. Bis zu den regulären Parlamentswahlen sind es noch etwas mehr als zwei Jahre. "Heute regiert das Böse in Polen und wir wollen es bekämpfen. Das ist Grund genug, man braucht keine andere Begründung", sagte der polnische Ex-Premier.
Wer Tusks politische Laufbahn beobachtet hat und seine Form zu beurteilen weiß, erlebte den 64jährigen in seinem Element: Tusk fühlte sich ganz offensichtlich wohl auf der Bühne vor seiner eigenen Partei, der "Bürgerplattform" (PO), die er 2001 mitbegründet hatte, und erhielt Standing Ovations von Parteikollegen mit glücklichen, gar erleichterten Gesichtern.
Dabei sprach er mehr wie ein Therapeut, ein Coach, wie später politische Beobachter analysierten - und weniger wie jemand, der selbst mit einem politischen Programm zu überzeugen versucht. Er motivierte seine Parteikollegen, den Glauben an sich selbst nach etlichen verlorenen Wahlen zurückzugewinnen. Ein Sieg über die PiS unter Jaroslaw Kaczynski sei möglich, die jetzige polnische Regierung die "Parodie einer Diktatur".
Man solle sich nicht an eine Situation gewöhnen, in der Polen so vereinsamt dastehe wie noch nie in den letzten Jahrzehnten; PiS solle sich bei den Polen entschuldigen. Der Tenor von Tusks Rede erinnerte an die Worte Joe Bidens ("America is back"), seines langjährigen Freundes, wie er einfließen ließ.
Politik und Fußball
Die Politikwissenschaftlerin Anna Materska-Sosnowska betont im Gespräch mit der DW, nur PiS zu kritisieren und mit einer Art Anti-PiS anzutreten sei zu wenig. Aber wenn es Donald Tusk gelänge, die nächsten Schritte zu gehen und die Menschen von einem konkreten Programm zu überzeugen, könne er noch viel erreichen. Und obwohl die Vergleiche mit Robert Lewandowski gewollt klängen, sei es in der Politik doch ähnlich wie auf dem Fußballfeld: Einer allein gewinnt kein Spiel. Dies dürfte Tusk als bekennender Fußball-Fan wissen.
Tusks Partei ist nicht frei von Machtkämpfen. An einem Gesicht konnte man das am Samstag deutlich erkennen: Der amtierende Bürgermeister von Warschau, der 2020 gegen den amtierenden Präsidenten Andrzej Duda antrat und einen Achtungserfolg erzielte, hatte eigene Bereitschaft angemeldet, die Führung der PO zu übernehmen. "Rafal Trzaskowski sah aus wie ein Junge, der eins auf die Pfoten bekommen hat. Die Frage ist nun, ob die wichtigsten Figuren in der Partei ihr eigenes Ego beiseitestellen und nach Verständigung suchen. Als Solisten werden sie es nicht schaffen, zusammen haben sie eine Chance", so Materska-Sosnowska.
Empathie-Defizit
So einfach wie bei seinen Parteikollegen wird es Tusk bei den Wählern nicht haben. Als sich seine Comeback-Ambitionen andeuteten, gaben 60 Prozent der Befragten einer Umfrage an, sie wollten keine Rückkehr des Ex-Premiers in die polnische Innenpolitik. Das verwundert die Politikwissenschaftlerin Materska-Sosnowska nicht: "Sein Image wurde in den letzten Jahren regelrecht vermiest. Er ist der personifizierte Kaczynski-Feind, Kaczynskis rotes Tuch. Aber Tusk hat auch als Parteiführer und Premier Fehler gemacht. Sein Empathie-Defizit rächt sich jetzt. Außerdem ist er ein Politiker, der polarisiert: Er hat treue Fans - aber auch erbitterte Feinde."
Nun will einer, der in Brüssel weit gekommen ist und vielleicht ganz andere, behaglichere Posten hätte bekleiden können, noch einmal politische Kärrnerarbeit machen. Jede Gemeinde in Polen wolle er in den zwei Jahren bis zu den Wahlen bereisen, sich auch unangenehmen Fragen stellen, so Tusk auf einer Pressekonferenz am 4.07.2021, nur einen Tag nach seiner Comeback-Rede. Auch Journalisten wolle er regelmäßig Rede und Antwort stehen, versprach er, wobei er die Medienvertreter mit "Ihr" statt mit dem üblichen "Sie" ansprach. Vor der Warschauer Presse kündigte er auch an, den EVP-Vorsitz abzugeben, um sich hundertprozentig auf Polen konzentrieren zu können.
Eine Stütze für Polens Opposition?
Im Vorfeld seines politischen Comebacks haben sich viele in Polen Gedanken gemacht, ob und warum sich Tusk dies antun wolle. Anna Materska-Sosnowska kann die Entscheidung nachvollziehen: "Er muss nichts und kann alles", fasst sie zusammen. Schließlich brauche Tusk nichts mehr zu beweisen. 2007 hatte er Jaroslaw Kaczynskis erste Regierung besiegt. Nur ein Makel bleibt: Eine Niederlage in der Stichwahl für die Präsidentschaftswahl 2005 gegen den verstorbenen Zwillingsbruder des PiS-Chefs, Lech Kaczynski.
Sogar ein enger Vertrauter, Bogdan Borusewicz, langjähriger Marschall des polnischen Senats und Parteifreund des Ex-Premiers, verriet der DW, er hätte gedacht, Tusk werde "keine Lust" haben, als Politiker nach Polen zurückzukehren. Er sei gleichwohl froh über Tusks Schritt. Darin liege die Hoffnung, Polen aus einer "Sackgasse" herauszuführen. Er habe dem Ex-Premier schon "in einem lockeren Gespräch" zu seiner Entscheidung gratuliert. Tusk könne eine "Stütze" für die gesamte polnische Opposition sein.
Eindruck sozialer Kälte
Bestätigt sieht sich Borusewicz durch die Reaktionen der Gegenseite, die ebenfalls am 3.07.2021 Jaroslaw Kaczynski bei einem PiS-Kongress ohne Gegenstimme erneut zum Parteichef wählte. Politiker aus dem PiS-Lager und regierungsnahe Kommentatoren kritisierten Tusk scharf und malten das Ende von Sozialprogrammen wie dem Kindergeld "500+" an die Wand.
"PiS hat in den letzten Jahren alles getan, um Tusk schlechtzureden. Was war er schon nicht alles: verlängerter Arm Deutschlands, Merkels Mann, jemand der keine eigenständige Position hat", so Borusewicz, der in der Solidarnosc-Zeit eine prägende Rolle spielte und der wie Tusk in der Gegend von Danzig zu Hause ist, bis heute eine liberale, weltoffene Hochburg der PiS-Gegner.
Vor der Präsidentenwahl 2020 hatte Tusk gesagt, er wolle nicht kandidieren, weil ein Herausforderer des PiS-Amtsinhabers Duda unbelastet von "schwerem Gepäck" und "unpopulären Entscheidungen" aus der Vergangenheit sein sollte. Seine siebenjährige, von Skandalen umwitterte Regierungszeit (2007-2014) hat bei vielen Wählern den Eindruck sozialer Kälte hinterlassen, etwa durch die Erhöhung des Rentenalters, das PiS später wieder senkte. Nun gab Tusk zu, das die Erhöhung ein Fehler gewesen; er habe damals zu sehr auf einige Berater gehört; stattdessen hätte man die Rentenreform "freiwillig" gestalten müssen.