Davos soll Doha beleben

Die Spannung ist groß. Denn am Samstag (27.1.2007) kommt es hinter den verschlossenen Türen eines 5-Sterne-Hotels in den Schweizer Alpen zum großen Showdown. Die wichtigsten Handelsminister der Welt versuchen, die festgefahrenen Liberalisierungsgespräche in der Welthandelsorganisation WTO wieder in Gang zu bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist optimistisch: "Die Chance für einen Erfolg ist zweifellos da. Allerdings müssen sich die Positionen Europas, der USA und der Schwellenländer noch weiter annähern." Alle müssten bereit sein, noch ein Stück Flexibilität zu zeigen." Ein Misserfolg wäre ein herber Rückschlag.

Arm gegen Reich - Nord gegen Süd

Ein solcher Rückschlag im weltweiten Handel könnte durch den offenen Streit in der Landwirtschaft ausgelöst werden. Die Industrieländer sollen ihre Märkte für Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländern öffnen und Exportsubventionen für landwirtschaftliche Produkte abbauen. Im Gegenzug sind die Entwicklungs- und Schwellenländer gehalten, Zölle und Handelshemmnisse für Industrieprodukte und Dienstleistungen zurückzunehmen. Eine Einigung ist nicht wirklich in Sicht.

Dennoch wirbt die Bundeskanzlerin auch in ihrer Funktion als EU-Ratspräsidentin und Vorsitzende der acht wichtigsten Industrienationen, G8, für einen Kompromiss zwischen allen Beteiligten. Ihrer Ansicht nach geht es bei den Gesprächen auch nicht nur um die Landwirtschaft: "Auch bei den Verhandlungen über Dienstleistungen und Industriegüter brauchen wir dringend Fortschritte. Hier geht es um wesentliche Interessen der Industriestaaten. Deshalb müssen wir auch eine faire Balance finden.“

Unterstützung von US-Firmen

Ob die Amerikaner mitziehen, ist zur Stunde unklar. Fest steht, die Unternehmer stehen hinter Merkel. Coca-Cola Chef Neville Isdell zeigte sich in Davos beeindruckt von den Plänen und Vorstellungen der Bundeskanzlerin und kündigt seine Unterstützung an: "Die Bundeskanzlerin zeigt politische Führungsstärke, so wie wir es immer gefordert haben. Jetzt sind auch die Unternehmen gefragt, ihren Beitrag zu leisten und sich stärker zu engagieren.“

Neue WTO-Roadmap in Davos

Die Davoser Idylle in den Schweizer Alpen hat schon mehrfach dazu beigetragen, die Stimmung in festgefahrenen Verhandlungen zu verbessern. Konkrete Ergebnisse werden am Samstag jedoch nicht erwartet. Aber - so die Hoffnung des indischen Handelsministers Kamal Nath - man könne sich vielleicht auf einen gemeinsamen Plan verständigen. "Im Augenblick sind wir noch nicht einmal auf dem richtigen Weg. Ziel muss sein, einen Zeitplan zu vereinbaren, um die WTO wiederzubeleben.“

Es wird ein Kampf gegen die Zeit. Das wissen alle Beteiligten. Im Sommer endet die Handlungsvollmacht des US-Präsidenten. Sie gewährte George W. Bush bislang weitgehende Entscheidungsfreiheit gegenüber dem US-Kongress. Diese Sondervollmacht für Handelsgespräche läuft am 30. Juni aus. Ab diesem Datum können die Kongress-Abgeordneten in den USA einzelne Regelungen einer möglichen Handelsvereinbarung auseinander pflücken und ablehnen. Das dürfte die Verhandlungen dann noch komplizierter machen.