Der Jemen und das Kräftemessen in Nahost
8. März 2015
Der Jemen zerfällt. Staatspräsident und Premierminister des kleinen Landes an der Südspitze der arabischen Halbinsel sind Ende Januar zurückgetreten - auf Druck der aufständischen Huthi-Rebellen, die ihren Platz eingenommen haben. Über Monate hatten sie das Regierungsviertel in Sanaa belagert und die Staatsspitze schließlich aus dem Amt gedrängt. Seitdem befindet sich das Land im freien Fall: Staatliche Institutionen wie Polizei und Justiz funktionieren kaum noch. An Stelle der auch zuvor schon schwachen öffentlichen Ordnung treten Chaos und Anarchie.
Westliche Staaten wie die USA, Großbritannien und Deutschland haben ihre dortigen Botschaften vor rund einem Monat geschlossen. Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik fordert alle Bundesbürger dazu auf, den Jemen zu verlassen. Im ganzen Land, heißt es auf seiner Website, bestünden "erhebliche Risiken durch innere Konflikte, Stammesauseinandersetzungen, Massendemonstrationen und terroristische Anschläge".
Machtanspruch der Huthis
Vor diesem Hintergrund treffen sich die Außenminister der Arabischen Liga am Montag in Kairo, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten. Einfache Lösungen dürften kaum zu finden sein: Die Huthis, ein im Nordwesten des Landes siedelnder, zu den schiitischen Zaiditen zählender Stammesverband, hat über Monate einen Aufstand gegen die Regierung geführt. Die Huthis wehrten sich zunächst vor allem gegen die im neuen Verfassungsentwurf vorgesehene föderale Aufteilung des Landes - diese hätte ihnen keinen Zugang zum Meer gelassen. Nach und nach stellten die Huthis aber immer weiter gehende Forderungen, die über ihr ursprüngliches Ziel hinausgingen. "Im Zuge ihres Aufstiegs zeigte sich mehr und mehr, dass sie nun die Herrschaft über das ganze Land beanspruchen", heißt es in einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Zu dieser Herrschaft sind die Huthis derzeit aber ebenso wenig in der Lage wie die abgetretene Regierung. Fehlende Transparenz, Armut und vor allem Korruption setzten und setzen der Gesellschaft zu und untergraben die Loyalität der Bürger zur Zentralmacht in Sanaa. So dokumentieren die Huthis ihren Machtanspruch zu großen Teilen nur symbolisch. Ihr Motto ist in Sanaa auf weithin sichtbaren Fahnen zu lesen: "Gott ist groß! Tod Amerika! Tod Israel! Verdammnis den Juden! Sieg dem Islam!"
Gegenspieler der Huthis ist die Terrororganisation "Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel" (AQAP). Deren Kämpfer haben sich vor allem im Süden des Landes festgesetzt. Auf ihr Konto gehen zahlreiche Entführungen. Ebenso gab sie Anstöße zu den Terroranschlägen von Paris im Januar dieses Jahres. In einer früheren Ausgaben ihres Internetmagazins hatte sie zum Mord an einem der Zeichner von "Charlie Hebdo" aufgerufen.
Machtanspruch des Iran
Auch über Al-Kaida werden die Außenminister der Arabischen Liga in Kairo beraten. Vor allem aber werden sie darüber beratschlagen, wie mit den Huthis zu verfahren ist. Denn sie gelten als verlängerter Arm des Iran. Durch ihre Förderung, argwöhnen die Minister, versuche der Iran sich weiter als Hegemonialmacht in Nahost zu etablieren.
"Der Jemen befindet sich nun in der Einflusssphäre des Iran und gilt als Mitglied jener 'Achse des Widerstands', die Syrien, die libanesische Hisbollah und die militanten Shiiten im Irak umfasst", schreibt das mit der Politik des Nahen Ostens befasste Internet-Magazin Al-Monitor.
In diesem Sinne äußerte sich Ende Januar auch der ehemalige iranische Parlamentspräsident Ali Akbar Nateq Nuri. "Wir sehen nun, dass unsere Revolution in den Jemen, den Libanon den Irak und nach Syrien exportiert wird", zitiert das Magazin den Politiker. Auch Äußerungen anderer iranischer Politiker und Geistlicher belegen, dass der ursprünglich lokale Konflikt im Jemen längst internationale Dimensionen angenommen hat. Somit steht viel mehr auf dem Spiel als der ungezügelte und rabiat durchgesetzte Machtanspruch einer religiösen Minderheit.
Entsprechend alarmiert sind die sunnitischen Nachbarn des Jemen. "Es besteht völlige internationale Übereinkunft darüber, dass der Staatsstreich der Huthis zurückzuweisen ist", erklärte der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal Ende vergangener Woche.
Verhandlungen als einzige Option
Offen ist nur, wie sich das Vorhaben umsetzen lässt. Der Krieg in Syrien hat gezeigt, dass militärische Mittel keine Option sind. Wie bei Syrien dürften die arabischen Staats- und Regierungschefs auch hinsichtlich des Jemen eine direkte bewaffnete Auseinandersetzung mit dem Iran scheuen. Aber auch ein indirektes Eingreifen, wie es in Syrien durch die Unterstützung der Gegner des Assad-Regimes geschah, kommt wohl nicht in Frage. Dieses hat letztendlich zu nichts anderem geführt als dazu, dass dschihadistische Gruppen, allen voran der "Islamische Staats", ihre Macht erweitern konnten.
So bleiben Gespräche als einzige Option. Wichtig sind vor allem die derzeit laufenden Verhandlungen um das iranische Atomprogramm. Kommt es hier zu einer Einigung, würde das wohl auch zur Entspannung in der gesamten Region beitragen. Dies war die Botschaft, die der US-amerikanische Außenminister John Kerry auf seinem Abstecher ins saudische Riad Ende der vergangenen Woche im Gepäck hatte. "Eine Einigung wird Druck aus dem regionalen atomaren Wettrüsten nehmen und ein regionale Nicht-Verbreitungsprogramm fördern. Vor allem wird sie die Aussicht auf Frieden hier und anderswo ganz enorm befördern", so Kerry.
Im kleinen Jemen zeigt sich, wie komplex das politische Kräftespiel in Nahost geworden ist. Die Konflikte der einzelnen Länder sind fest miteinander verknüpft. Gerade die Erfahrung der letzten vier Jahre hat gezeigt, dass sie wenn, dann nur mit friedlichen Mitteln zu lösen sind.