Brisante Lage bei Opel
14. März 2013
Die Lage bei Opel in Bochum spitzt sich erneut zu. Dem Werk droht offenbar doch schon 2014 die Schließung, wenn der Betriebsrat nicht dem sogenannten Mastervertrag über die Zukunft der Opel-Werke in Deutschland zustimmen sollte. Den hatte das Management Ende Februar mit den Betriebsräten der anderen Standorte ausgehandelt. Das Management schließt auch betriebsbedingte Kündigungen in Bochum nicht mehr aus. Während die Opel-Mitarbeiter in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach seit Donnerstag (14.03.2013) über die Annahme dieses Mastervertrags abstimmen, unterstützt die Mehrheit der rund 3300 Opelaner in Bochum die ablehnende Haltung ihres Betriebsrates. Ebenso wie die nordrhein-westfälische IG Metall.
Einer bleibt auf der Strecke
Schon im April soll nach dem Vertrag in Bochum die Nachtschicht wegfallen und mit ihr 700 Arbeitsplätze. Die Opel-Mutter General Motors macht Druck. Die Werke in Europa verfügen über eine Kapazität für den Bau von jährlich 1,6 Millionen Autos. Gebaut wurden im vergangenen Jahr aber nur 927.000, Tendenz sinkend. Unter dem Bilanzstrich von 2012 steht ein Verlust von 1,3 Milliarden Euro. Mehr als doppelt so viel wie 2011. Vor diesem Hintergrund scheint die Opel-Spitze nicht zu Zugeständnissen an die Arbeitnehmerseite bereit zu sein und schließt nicht mehr aus, dass im Bochumer Werk schon ab dem kommenden Jahr und nicht wie ursprünglich zugesagt erst ab 2016 keine Autos mehr gebaut werden.
Längst geht ein Riss durch die Opel-Betriebsräte in Deutschland. Angesichts rückläufiger Absatzzahlen kämpft jeder ums Überleben. So bezeichnete der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Wolfgang Schäfer-Klug den Mastervertrag als Durchbruch. Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel konstatierte dagegen, dass es General Motors mit diesem Vertrag geschafft habe, einen Keil zwischen die Standorte zu treiben. "Es wurde der Eindruck vermittelt, sie seien gerettet, wenn einer auf der Strecke bleibt." Und zwar Bochum. Doch der Bochumer Betriebsrat denkt nicht daran, dieses Opfer für andere zu bringen.
Kein Platz für Solidarität
Die Interessenkonflikte liegen auf der Hand. So war es Gesamtbetriebsratschef Schäfer-Klug in den Verhandlungen gelungen, für sein Stammwerk in Rüsselsheim die Verlagerung von 700 Ingenieurs-Stellen ins Ausland zu verhindern. Eisenach erhielt die Zusage für die Produktion von zwei neuen Modellen und in Kaiserslautern konnte man nach einem gewährten Bestandsschutz für 1800 Stellen erst einmal aufatmen. Für Bochum gab es lediglich einen Zeitaufschub bis 2016. Aber weder in Rüsselsheim, noch in Eisenach oder Kaiserslautern kann man auf die Vereinbarungen pochen, solange diese nicht in einen Tarifvertrag umgegossen worden sind. Und der muss von den Mitgliedern der IG Metall abgesegnet werden. Also auch von den Opelanern in Bochum, womit kaum zu rechnen ist.
Folglich wächst der Druck auf die Mitarbeiter im Werk Bochum. Nicht nur durch die Unternehmensspitze. Denn erst wenn eine Lösung für die 700 Mitarbeiter der Nachtschicht in Bochum gefunden werde, betont der Chef der mächtigen IG Metall in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, gelte für alle anderen Mitarbeiter in Deutschland eine um zwei Jahre bis 2016 verlängerte Zusage von Opel, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Hinzu kommt außerdem: Sie sollen bis 2015 alle Tariferhöhungen bis zum nächsten Abschluss verschieben.
Bochum gibt nicht auf
Die Abstimmung über den Mastervertrag an den Standorten Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserlautern könnte auf eine Abstrafung der Kollegen in Bochum hinauslaufen. Bei dem Ringen um den Erhalt von Arbeitsplätzen bleibt für Solidarität nicht viel Platz. Den Managern von General Motors kann es nur recht sein. Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel denkt jedenfalls nicht daran, dem sogenannten Mastervertrag zuzustimmen. Natürlich sei man weiter offen für Verhandlungen, versichert Einenkel. Aber solange die Unternehmensführung nicht klar darlege, wie und in welchem Umfang es nach 2016 in Bochum weitergehen kann, solange gibt es keine Unterschrift. Schon gar nicht zum eigenen Todesurteil.
Unterstützung kommt auch vom Chef der einflussreichen IG Metall in NRW. "Kein Betriebsrat und keine IG Metall kann in einer solchen Situation und vor diesem Erfahrungshintergrund einen Blankoscheck unterschreiben", stellt deren Vorsitzender Knut Giesler klar. Markige Worte, die die GM-Manager in Detroit aber kaum interessieren dürften. Das Aus für das Werk in Bochum kann nun schneller kommen als befürchtet.