Von der Leyen will Kampfdrohnen

Unter bestimmten Bedingungen solle die Bundeswehr in Zukunft auch Kampfdrohnen einsetzen können, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung". Damit bezog die CDU-Politikerin in der Debatte um die umstrittenen Waffensysteme erstmals klar Position.

Aufklärungsflugzeug und Angriffswaffe

Drohnen sind unbemannte Flugzeuge, die vom Boden aus gesteuert werden. Sie können zum einen zur Aufklärung und Erkundung eingesetzt werden, wie dies die Bundeswehr etwa in Afghanistan tut. Ausgerüstet mit Raketen können Drohnen aber auch gefährliche Waffen sein. So führen die USA einen regelrechten Drohnenkrieg gegen mutmaßliche islamische Terroristen in Afghanistan, Pakistan, Somalia und dem Jemen. Bei diesen Angriffen werden immer wieder auch unbeteiligte Zivilisten getötet.

Zur Begründung für eine Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen sagte von der Leyen der "Süddeutschen", würden deutsche Soldaten in einen Kampfeinsatz geschickt, hätte der Bundestag dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden".

"Europa-Drohne" angestrebt

Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne aus. Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauere, werde Deutschland nun Partner suchen. Als Übergangslösung favorisiert von der Leyen eine Anmietung von Drohnen für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Für den Afghanistan-Einsatz hat die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen angemietet, die allerdings zu klein sind, um sie zu bewaffnen. Für ein Leasing-Modell im Fall konkreter Einsätze spreche auch, dass es "im Augenblick" keine neue Auslandsmission der Bundeswehr abzeichne, bei der Drohnen gebraucht würden, sagte die Verteidigungsministerin.

Damit kommt die CDU-Politikerin dem Koalitionspartner SPD entgegen, der Kampfdrohnen kritisch gegenüber steht. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte am Montag nach einer Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestags, es gebe "keinen aktuellen Bedarf und auch keine Fähigkeitslücke" der Bundeswehr. Die Oppositionsfraktionen Linke und Grüne lehnen die Ausrüstung der Bundeswehr mit Drohnen ab. Das Plenum des Bundestages wird sich an diesem Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Drohnen beschäftigen.

wl/SC (dpa, afp, SZ)