Deutscher Anti-IS-Einsatz nun ohne Tornados
11. März 2020
Das Bundeskabinett hat den Weg für einen geänderten Einsatz der Bundeswehr im Irak freigemacht. Die Ministerrunde stimmte dazu einem Ergänzungsmandat zu, mit dem die Aufgaben deutscher Soldaten als Teil der Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) neu gefasst werden. Die Entscheidung folgte auf den früheren Beschluss des Bundestages, den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum 31. März zu beenden.
Tankflugzeuge, Lufttransport, Luftraumradar
Das Ergänzungsmandat sieht vor, den Einsatz militärischer Tankflugzeuge über diesen Termin hinaus zu verlängern. Zusätzlich wird Deutschland Lufttransportkapazitäten für die Anti-IS-Koalition, aber auch für internationale Organisationen, Alliierte und Partner schaffen. Mit einem Luftraumradar will Deutschland zudem einen Beitrag dabei leisten, Flugzeuge und Raketen frühzeitig zu erkennen.
Die aktuellen Änderungen betreffen vor allem den bisherigen Einsatz deutscher Soldaten an der Luftwaffenbasis Al-Asrak in Jordanien: Von dort aus stellte Deutschland bislang die Tornado-Aufklärungsflugzeuge bereit.
Die laufende Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Sicherheitskräfte im Zentralirak, bisher Teil der Anti-IS-Koalition, soll auch im Rahmen der NATO-Ausbildungsmission organisiert werden können, heißt es in dem Mandatstext weiter. Damit soll einem Wunsch der irakischen Regierung entsprochen werden. Einsatzorte der Bundeswehr sind die Hauptstadt Bagdad, die Stadt Tadschi, etwa 30 Kilometer weiter nördlich, sowie Erbil im kurdischen Nordirak.
Mandat bis Ende Oktober
Das Ergänzungsmandat läuft bis zum 31. Oktober und endet mit dem bereits laufenden Irak-Mandat. Der Bundestag muss noch zustimmen. Deutsche Soldaten sind seit 2015 an der internationalen Mission gegen den IS beteiligt. Die Bundeswehr operiert dabei an verschiedenen Standorten und in mehreren Ländern. Maximal dürfen 700 Soldaten eingesetzt werden.
Die IS-Terrormiliz wurde vor mehr als zwei Jahren von den Gebieten vertrieben, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hatte. Dennoch gibt es bis heute Angriffe ihrer Kämpfer in der Region. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.
sti/pg (dpa, epd)