Deutschland verhängt Einreisesperren
29. Januar 2021
Die Bundesregierung beschränkt die Einreise aus Großbritannien, Portugal und Irland drastisch. Auch Brasilien und Südafrika stehen auf der Liste der Länder, in denen sich besonders ansteckende Varianten des Coronavirus stark ausgebreitet haben.
Die Einreisesperre gilt zunächst bis zum 17. Februar. Ausnahmen gibt es nur für Personen mit Wohnsitz oder Aufenthaltsrecht in Deutschland, die aus diesen Ländern zurückkehren, Transitpassagiere sowie einige andere Fälle wie reinen Frachtverkehr oder etwa medizinisch notwendige Flüge. Solche Fälle müssten der Bundespolizei mindestens drei Tage vorher angezeigt werden.
"Die Dynamik der Verbreitung ist besorgniserregend"
Die Maßnahmen sollen helfen, die Ausbreitung der in diesen Ländern vorkommenden Virus-Mutationen zu verhindern. "Die Dynamik der Verbreitung der Varianten ist insbesondere in diesen Staaten besorgniserregend", heißt es in der Verordnung. "Bei einem vermehrten Eintrag der oben erwähnten Virusvarianten-Stämme in die Bundesrepublik Deutschland könnte es zu einem rasanten Fallzahlanstieg kommen." Die damit einhergehende, "möglicherweise bedenkliche Belastung" der medizinischen Einrichtungen müsse zum Schutz der Bevölkerung vermieden werden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Einreisesperre bereits am Donnerstag angekündigt. Sie betrifft vor allem die Fluggesellschaften. Allein Lufthansa bietet derzeit 55 Hin- und Rückflüge pro Woche in die betroffenen Länder an. Wegen der zahlreichen Ausnahmeregeln dürften aber nicht alle gestrichen werden.
Pendler aus Tschechien machten schlechte Erfahrungen
Die Bundesregierung hatte die Einreise nach Deutschland bereits in den letzten Wochen und Monaten Schritt für Schritt erschwert. Rund 160 der knapp 200 Länder weltweit sind inzwischen in eine von drei Corona-Risikokategorien eingestuft. Für die niedrigste gilt eine Testpflicht spätestens 48 Stunden nach Einreise und eine zehntägige Quarantänepflicht, von der man sich nach fünf Tagen durch einen zweiten negativen Test befreien kann. Für inzwischen rund 40 Länder in den beiden höheren Kategorien - darunter die Mutationsgebiete - wurden die Regeln bereits in der vergangenen Woche verschärft.
Bei der Einreise aus diesen Ländern muss man nun schon bei Einreise einen negativen Test vorlegen, was an der deutsch-tschechischen Grenze zu Schlangen und Staus geführt hat. Ab Samstag macht aber auch Tschechen seine Grenzen weitgehend dicht.
Die Bundesregierung verfügte ihre Einreisesperre ebenfalls im Alleingang unabhängig von den EU-Partnern. Hintergrund ist, dass man sich unter den 27 EU-Staaten nicht auf ein einheitliches Vorgehen bei den Mutationsgebieten verständigen konnte. Vor der Kabinettsentscheidung verständigten sich die Botschafter am Freitag lediglich auf Empfehlungen für verschärfte Regeln beim Reisen innerhalb der Europäischen Union - hinter den deutschen Vorstellungen blieben sie damit zurück.
rb/jj (afp, dpa, rtr)