PKK kehrt zur Gewalt zurück
5. November 2015
Der Türkei droht eine neue Terrorwelle. Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat ihren vor der Parlamentswahl ausgerufenen Gewaltverzicht für beendet erklärt. Die PKK begründete diese Entscheidung mit den jüngsten Einsätzen der türkischen Armee gegen die Kurdenrebellen. Das geht aus einer Erklärung hervor, die am Donnerstag von der prokurdischen Nachrichtenagentur Firat verbreitet wurde. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe nach der Wahl gezeigt, dass die neue Regierung eine "Kriegsregierung" sein werde.
Bereits am Mittwoch hatte Erdogan in einer TV-Ansprache die Fortsetzung des Kampfes gegen die aufständischen Kurden angekündigt, bis der letzte von ihnen "liquidiert" sei: "Es wird keine Pause geben", sagte er. Die "Einsätze werden entschlossen fortgesetzt werden".
Der Konflikt der Regierung in Ankara mit den Rebellen war im Juni blutig eskaliert. Der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess zwischen beiden Seiten kam abrupt zum Erliegen. Kurz nach dem Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara mit mehr als 100 Todesopfern Anfang Oktober hatte die PKK jedoch angekündigt, ihre Angriffe bis zur Parlamentswahl am vergangenen Sonntag einzustellen.
Armee setzt Angriffe auf PKK-Ziele fort
Die türkische Armee setzte ihre Angriffe auf kurdische Stellungen im Südosten der Türkei und im Nordirak jedoch fort. Am Mittwoch wurden Angriffe auf Ziele der Rebellen in der Stadt Yüksekova geflogen, nach Armeeangaben wurden dabei 31 kurdische Kämpfer getötet. Ein weiterer Gewaltverzicht sei angesichts der Haltung der Regierung nicht möglich, teilte die kurdische Untergrundorganisation nun mit.
Bei der Wahl hatte Erdogans AKP die absolute Mehrheit errungen. Die pro-kurdische HDP schaffte mit 10,6 Prozent die Zehnprozenthürde. Sie musste zeitweise um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen. Bei der Abstimmung im Juni war die HDP erstmals ins Parlament eingezogen, was die Verhältnisse zu Ungunsten der AKP verschob. Diese verpasste die absolute Mehrheit und schaffte es nicht, einen Koalitionspartner zu finden.
mro/kle (afp/dpa/rtr)