Alphatiere treiben sich an den Abgrund
21. Juni 2018
In Journalistenkreisen kommt immer wieder mal eine Modelleisenbahn vor, wenn es um das Innenleben Horst Seehofers geht. Die Bahn kam einmal in einer preisgekrönten Reportage über den CSU-Spitzenpolitiker vor, in der auch tiefe Einsichten in dessen Befindlichkeit geäußert wurden. Die Beschreibung seines Seelenlebens war selten eindrücklicher, aber leider war die ganze Szene ein Fake. Es bleibt rätselhaft, was diesen Mann und seine Opponenten dazu treibt, die derzeitige Regierungskrise immer weiter zu eskalieren. Aber es gibt ein paar ganz plausible Mutmaßungen über die Kräfte, die da am Werk sind. Ein Teil des Problems hängt wohl damit zusammen, dass der 70-jährige Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ein Politiker ist, der auf das Ende seiner politischen Laufbahn zusteuert.
Der andere Teil sitzt in München und heißt Markus Söder. Ein relativ junger und ziemlich ehrgeiziger CSU-Politiker. Dem ist es vor wenigen Monaten gelungen, Seehofer vom Platz des bayerischen Ministerpräsidenten zu verdrängen. Er hat lange und mit Ausdauer daran gearbeitet, Seehofer zu demontieren. Danach lobte er ihn natürlich für seine Verdienste als bayerischer Landesvater und versprach, dass er mit ihm nunmehr wunderbar zusammenspielen könne. "Doppelpass spielen", nennt es Söder. Er als Ministerpräsident in München und Seehofer als Parteichef und Minister in Berlin. Am besten stellt er sich das wohl bei der Flüchtlings-Frage vor. Die beschäftigt die beiden auch außerordentlich heftig. Jeder von ihnen würde es gerne am besten lösen.
Kampf um Symbole
Statt eines Doppelpasses sieht es allerdings eher so aus, als ob Söder Bälle spielt, die Seehofer kaum noch kriegen kann. Dabei riskiert Seehofer mehr, als ihm eigentlich Recht sein kann. Söder treibt ihn: Er kündigt eine eigene bayerische Grenzpolizei an, obwohl doch Seehofer als Innenminister für die Grenzen zuständig ist, da lässt der Parteifreund in München Kreuze in Amtsstuben aufhängen und Seehofer als Bundesinnenminister kann bei der Innenraumgestaltung der ihm unterstellten Behörden nicht mitziehen. Söder stimmt sich mit ausländischen Regierungschefs bei Flüchtlingsfragen ab - der Bundesminister guckt zu. Bei den Fragen rund ums Asyl scheint der Takt immer häufiger in München angegeben zu werden. Seehofer muss sehen, wo er sich profilieren kann. Also zeigt er Härte in Berlin und reibt sich an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Ein Blick von außen, aber ganz aus der Nähe: Die Grünen-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Margarete Bause war viele Jahre lang Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag und kennt sich mit der CSU gut aus. "Horst Seehofer ist von seinem Charakter eher ein Zocker, aber bisher hat er es immer wieder geschafft zu sehen, wann es reicht", beschreibt Bause.
Diesmal aber werde er von Söder und auch von Alexander Dobrindt, dem Landesgruppenführer der CSU im Bundestag, getrieben. Und alle wiederum treibe die Furcht um, dass das Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Oktober irgendwie unter 40 Prozent sackt. "Die handeln nicht aus Stärke, sondern aus Angst", sagt Bause. Das Bedenkliche daran für sie: "Da hat die Vernunft keinen Platz mehr, und sie setzen so viel aufs Spiel!" - nämlich ihre Bundesregierung, die Parteienordnung in Deutschland und die Einheit Europas.
Das Irrationale an der Regierungskrise
Im Zusammenhang mit dem Begriff "Vernunft" taucht im politischen Berlin fast zwangsläufig die Bundeskanzlerin auf. Aber auch Angela Merkel scheint derzeit nicht mehr die gewohnte pragmatische Problemlöserin zu sein, die so viele Jahre für Stabilität gesorgt hat. "Man muss diese Krise und ihre Protagonisten regelrecht tiefenpsychologisch betrachten", sagt Werner Weidenfeld. Der Politologe aus München sieht eine verhängnisvolle Dynamik am Werk, die sich aus verschiedenen Handlungsebenen ergibt. "Für die Bayern gehört es zu ihrem Selbstverständnis, dass sie einen eigenen Weg gehen und damit auch die Bundespolitik beeinflussen", sagt Weidenfeld. Das sei ein Markenzeichen.
Und die CSU-Politiker in München haben wegen der harten Konkurrenz durch die populistische AfD mehr Grund denn je, sich über die Bundesebene zu profilieren. Aber der sichtbarste Vertreter der Bayern in Berlin, also Seehofer, sei ein Mann, der sich fragen müsse, was denn als sein politisches Vermächtnis bleibe. "Da kann er sich nicht einfach von München überstrahlen lassen!" Außerdem habe Seehofer schon einmal gegen Söder verloren. Daher also seine Entschlossenheit gegenüber der Kanzlerin. "Seehofer ist schon ein sprunghafter und provozierender Politiker, aber bisher hat er immer gewusst, wo die rote Linie ist." Aber die kühle berechnende Vernunft des Spielers scheine der Dynamik des Konflikts zum Opfer zu fallen.
Schlechte Aussichten für Ausgang der Regierungskrise
Und auch Merkel, führt Weidenfeld aus, sitzt in dieser Falle. Sie sei eine Politikerin, die nun verstärkt um ihr Bild in den Geschichtsbüchern besorgt sei. "Sie will die sein, die sich aufgeopfert hat und den Menschen hilft, die europapolitische Erbin Helmut Kohls." Gerade diese Hinterlassenschaft bedroht Seehofer mit seinen Vorschlägen zu nationalen Alleingängen bei der Migration und den Grenzkontrollen. "Dadurch gewinnt der Konflikt auch für sie an Schärfe", analysiert der Politologe.
Weidenfeld ist sich derzeit nicht sicher, dass der Streit zwischen den beiden Unionsparteien noch glimpflich ausgeht - so wie damals 1976, als die CSU-Landesgruppe schon mal die Allianz aufgekündigt hat. "Nur die Ruhe, das klärt sich schon noch - das hätte ich vor vier Wochen noch gesagt. Das kann ich jetzt nicht mehr."