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Botschafter aus Brasilien abgezogen

1. September 2016

Der Höhenflug linksgerichteter Regierungen in Südamerika hat offenbar vorerst einen Dämpfer erhalten. Nach der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff in Brasilien ziehen mehrere Staaten ihre Botschafter ab.

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Paraguay Mercosur Gipfel Foto: C) Getty Images/AFP/N. Duarte
Bild aus alten Zeiten: Brasiliens Präsidentin Rousseff mit anderen südamerikanischen Regierungschefs beim Mercosur Gipfel 2015 in ParaguayBild: Getty Images/AFP/N. Duarte

Die sozialistischen Regierungen in Venezuela, Ecuador und Bolivien kritisierten die Amtsenthebung der linken Präsidentin als unrechtmäßig und zogen ihre Botschafter aus Brasilien ab. Im Gegenzug rief Brasilien ebenfalls seine Botschafter aus diesen drei Ländern zurück.

Venezuelas Außenministerium bezeichnete Rousseffs Absetzung als parlamentarischen Staatsstreich und kündigte an, die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarland auf Eis zu legen. Präsident Nicolás Maduro hatte die neue brasilianische Führung zuvor als "oligarchische und imperialistische Truppe" kritisiert, die sich gegen die linken Bewegungen in Südamerika stelle. Maduro selber steht in Venezuela unter Druck. Der Staat ist bankrott, die Versorgung des Volkes ist nicht mehr gewährleistet und Auslandskredite werden nicht mehr bewilligt.

Ecuadors Präsident Rafael Correa bezeichnete Rousseffs Absetzung als Verrat und kündigte ebenfalls die Abberufung seines diplomatischen Vertreters an. Auch Boliviens Präsident Evo Morales sprach von einem parlamentarischen Staatsstreich gegen die Demokratie und zog seinen Botschafter ab. Die kubanische Regierung sprach von einer Beleidigung des Wählerwillens durch den brasilianischen Senat. Aus Kuba erfolgte allerdings bislang keine Reaktion in Form des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen.

Kritik aus Brasilien

Das brasilianische Außenministerium attestierte den Kritikern in einer Erklärung eine "profunde Unkenntnis der Gesetzeslage in Brasilien" und rief die Botschafter aus Caracas, Quito und La Paz zurück. Mit ihrer Kritik an dem parlamentarischen Amtsenthebungsverfahren in Brasilien hätten die Länder gegen die "Prinzipien und Ziele der lateinamerikanischen Integration" verstoßen.

Zurückhaltung in anderen Staaten

Die Regierungen Argentiniens, Chiles und Paraguays kündigten an, die Entscheidung des Senats in Brasilia zu respektieren. Der Senat hatte zuvor klar für die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff gestimmt, die bereits seit Mai suspendiert war. Drei Stunden später leistete ihr früherer Vizepräsident und jetziger Erzfeind Temer den Amtseid als Präsident.

cgn/gri (afp, dpa)