Droht ein Krieg gegen Iran?

Er sei besorgt, erklärte Zalmay Khalilzad, US-Botschafter im Irak. "Es gibt iranische Aktivitäten, die das gegenwärtige System untergraben." Dazu gehörten Waffen und bestimmte Leute, die die Grenze zum Irak passierten, sagte Khalilzad am Sonntag (15.8.2005) dem Fernsehsender ABC. Die Bemerkungen fielen einen Tag, nachdem US-Präsident George W. Bush in einem Interview zum Atomstreit mit Iran ein militärisches Eingreifen nicht ausgeschlossen hatte. "Alle Optionen sind offen", sagte Bush. "Der Einsatz von Gewalt ist die letzte Option für jeden Präsidenten. Wie sie wissen, haben wir auch in der jüngsten Vergangenheit Gewalt angewendet, um unser Land zu schützen."

Anders als in den meisten anderen Ländern sorgten die Aussagen in Deutschland für einigen Wirbel. Auf einer Wahlkampfveranstaltung distanzierte sich Bundeskanzler Schröder von den Äußerungen. Auch die CDU, die die Wahl 2002 auch wegen ihrer Haltung zum Irak-Krieg verloren hatte, schwenkte auf den Kurs ein. Der Konflikt müsse mit diplomatischen Mitteln gelöst werden, sagte die Kanzlerkandidatin Angela Merkel dem Magazin „Stern“: "Die Frage eines Militäreinsatzes stellt sich überhaupt nicht."

"Alle Optionen"

Dabei hatten Bush und andere Mitglieder der US-Regierung in der Vergangenheit schon häufiger auf die militärische Option verwiesen. Bush habe lediglich einen Grundsatz der US-Politik wiederholt, erklärt Jeffrey Gedmin, Direktor des Aspen-Institutes in Berlin. "Es ist generell eine gute Herangehensweise, in schwierigen Verhandlungen mit Diktaturen alle Optionen offen zu halten." Schröder dagegen habe den Iranern signalisiert, dass sie "auf Deutschland zählen können".

Ruprecht Polenz, Iran-Experte der Unionsfraktion im Bundestag, meint, bei Verhandlungen mit Iran könne es nicht nur darum gehen, Angebote zu machen, sondern es müsse Teheran auch klar gemacht werden, dass eine Verweigerung mit Risiken - etwa im Hinblick auf wirtschaftliche Unterstützung - verbunden sei. Dies sei durch Schröder abgeschwächt worden, sagt Polenz: "Außenpolitik hat viel mit Poker zu tun: Man lässt die anderen nicht in die Karten gucken."

Im Dilemma

"Das Problem ist: Wenn man Drohungen ausstößt, muss man sie irgendwann wahr machen", sagt indessen Herfried Münkler, Militärexperte an der Humboldt-Universität Berlin. Die US-Armee sei durch den Krieg im Irak jedoch bereits jetzt überfordert; der Einsatz von Bodentruppen in einem weiteren Krieg sei daher ausgeschlossen. "Die USA könnten woanders nur auf der Grundlage ihrer gewaltigen technologischen Überlegenheit aktiv werden, also mit Schlägen aus der Luft oder von der See aus."

Hinzu komme ein weiteres Dilemma, glaubt Udo Steinbach, Direktor des Deutschen Orient-Instituts. Sollte Washington seine Drohgebärden verschärfen oder Iran sogar angreifen, könnte Teheran die Einflussnahme im Irak verstärken. Das amerikanische Magazin "Time" berichtete am Sonntag unter Berufung auf US-Geheimdienstberichte und geheime iranische Dokumente, der Iran habe Rebellengruppen finanziert und statte sie mit neuer, gefährlicherer Bombentechnik aus. Zudem unterhält das Regime sehr enge Beziehungen mit einer Reihe von schiitischen Gruppen im Irak. Bei einem US-Angriff auf Iran würde es innerhalb der Schiiten, die rund zwei Drittel der irakischen Bevölkerung ausmachen, zu einer Solidarisierung kommen, glaubt Steinbach: "Ein schiitischer Aufstand oder auch nur eine schiitische Verweigerung der amerikanischen Politik würde Washington vor ganz erhebliche Probleme stellen".

"Iran hat das bessere Blatt"

"So richtig es von Bush ist, alle Optionen offen zu halten, so unwahrscheinlich ist ein militärischer Schlag gegen Iran", sagt Jeffrey Gedmin vom Aspen-Instiute. "Die Bush-Regierung hat nicht nur im Irak alle Hände voll zu tun, sondern auch bei der Reform des Sozialsystems und mit der schwindenden Popularität des Präsidenten." Das letzte, was Bush brauche, sei eine weitere schwierige Herausforderung in der Außenpolitik. Die Europäer, die nicht an eine militärische Lösung glaubten, hätten ebenso recht, wie die Amerikaner, die mit einem Scheitern der europäischen Verhandlungen mit Iran rechneten, sagt Gedmin: "Wir werden bald feststellen, dass Iran das bessere Blatt hat." Deshalb müsse man langsam darüber nachdenken, wie es weitergehe, wenn Iran Atomwaffen besitze. Die USA und Europa sollten daher ihre Ressourcen darauf konzentrieren, die dortige Demokratiebewegung zu unterstützen, damit sich die Waffen in den Händen einer "anständigen und rechenschaftspflichtigen" Regierung befänden.

Genau dies werde jedoch durch US-Drohungen verhindert, glaubt der Iran-Experte Steinbach. "Die Auswirkungen sind fatal, weil die Drohungen zu einem Schulterschluss zwischen dem Regime und breiten Teilen der iranischen Öffentlichkeit führen können."