Iran: „Zugang zu Informationen ermöglichen“

„Die Verantwortlichen in Teheran müssen den Menschen endlich den freien Zugang zu Informationen ermöglichen“, sagte Limbourg. Statt der erhofften politischen und gesellschaftlichen Öffnung nach Ende des Atomstreits und der Aufhebung von Sanktionen gegen das Land sei Internetzensur in Iran weiter an der Tagesordnung, so Limbourg. Die Webseite der Deutschen Welle auf Farsi, die bereits seit 2009 geblockt wird, sei seit Mitte Januar selbst über die von der DW bereitgestellte Umgehungssoftware kaum erreichbar.

„Dieser massive Eingriff in die Freiheit des Internets erfolgt offensichtlich in Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen – und mit Blick auf die breite und ausgewogene Wahlberichterstattung der DW“, sagte der Intendant. Die Deutsche Welle hat für die Nutzer des Farsi-Angebots eine Sonderseite eingerichtet – mit Informationen, Analysen und Meinungen zu den Parlamentswahlen und den Wahlen des sogenannten Expertenrats am kommenden Freitag.

Durch die Blockade seien die Zugriffszahlen auf das DW-Angebot auf Persisch bereits im Januar gegenüber dem Vormonat dramatisch gesunken, erklärte Limbourg. Die Deutsche Welle setze alles daran, alternative Zugangsmöglichkeiten zu schaffen.

Die Führung in Teheran solle „mehr Transparenz wagen und die Zensurmaßnahmen beenden“. Das Land könne nur gewinnen, wenn die Menschen mehr Möglichkeit erhielten, ihre Meinung frei und ohne Gefahr staatlicher Repression zu äußern. Limbourg: „Gerade für die mehrheitlich junge Bevölkerung sind Internet und insbesondere Soziale Medien ein wichtiges Instrument für gesellschaftlichen Austausch und individuelle Meinungs- und Willensbildung.“