Ein neues Parlament für das Armenhaus
8. August 2015
Der Abstimmung war ein jahrelanges politischen Tauziehen vorausgegangen. Das Parlament hatte sich bereits im Januar aufgelöst. Seitdem regiert Präsident Michel Martelly mit Sondervollmachten.
Die Präsidentenwahl sollte bereits vor einem Jahr stattfinden, die Parlamentswahl war sogar für 2012 angesetzt gewesen. Die Parteien konnten sich aber nicht auf ein Wahlgesetz und die Zusammensetzung der Wahlkommission einigen, so dass die Termine immer wieder verschoben wurden. Die Folge: Proteste, die im Dezember eskalierten, als Polizisten und UN-Blauhelme gewaltsam gegen Demonstranten vorgingen.
Im Oktober dann ein neuer Präsident
Nun aber sind knapp fünf Millionen Bürger aufgerufen, über ein neues Abgeordnetenhaus und zwei Drittel der Senatssitze abzustimmen. Am 25. Oktober folgt dann die Wahl eines neuen Präsidenten. Auch hier ist der Ausgang ziemlich offen, denn Amtsinhaber Martelly darf nicht noch einmal antreten. Um seine Nachfolge bewerben sich nach jetzigem Stand mehr als 50 Kandidaten.
Der politische Stillstand bremst auch den Wiederaufbau des Landes nach dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010, bei dem mehr als 200.000 Menschen ums Leben kamen. Fast 60 Prozent der Haitianer leben noch immer unter der Armutsgrenze.
ml/cw (dpa,epd)