Ein verlorenes Jahrzehnt für die Eurozone
11. November 2014
Es ist eine Frage der Perspektive. Für Rolf Strauch vom Management Board des Euro-Rettungsfonds ESM haben die Politik und die Europäische Zentralbank bewiesen, dass sie handeln können, wenn es darauf ankommt. Nun habe die Eurozone die Rezession hinter sich gelassen, die Krisenländer hätten Exporte gesteigert und Haushaltsdefizite abgebaut, sagte Strauch auf dem 14. Finanzmarkt Round-Table, der an diesem Montag (10.11.2014) in Frankfurt am Main stattfand.
Japanische Verhältnisse in Europa
Für Ulrich Kater, Chefvolkswirt der DekaBank und Gastgeber der Runde, befindet sich die Währungsunion mitten in einem verlorenen Jahrzehnt. Die Wirtschaftsleistung der Eurozone ist von 2008 bis 2014 jährlich nur um 0,1 Prozent gewachsen. Das Schreckgespenst Deflation nimmt Konturen an. Der Euroraum habe sich japanischen Verhältnissen weiter angenähert, so sein Fazit.
"Die Probleme, die zur Eurokrise mit geführt haben, beispielsweise hohe Verschuldungen in ganzen Volkswirtschaften, sind noch nicht gelöst", sagt Kater gegenüber der Deutschen Welle. Zwar hätten Krisenländer wie Griechenland, Irland, Spanien und Portugal in der Wettbewerbsfähigkeit aufgeholt, wie Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) betont. Sie gehören sogar zu den reformfreudigsten Industrieländern, bescheinigt die OECD. Jedoch geschah das Ganze nicht aus freien Stücken. Die Reformauflagen waren Teil des Deals, um Notkredite vom ESM zu bekommen. 450 Milliarden Euro seien noch zu vergeben, berichtete ESM-Manager Rolf Strauch. Das ist mehr als genug, um einem Land wie Zypern unter die Arme zu greifen. Aber die Summe ist viel zu klein, wenn damit großen Euroländern wie Frankreich oder Italien geholfen werden soll.
Frankreich gilt als das größte Sorgenkind
Und genau die zwei Großen gelten im Moment als die Sorgenkinder. Während sich Italien auf einem niedrigen Niveau stabilisiert hat, beschleunigt sich der Niedergang Frankreichs. "Frankreich ist aus meiner Sicht deshalb das größte Sorgenkind, weil es auf eine Periode von zehn, 15 Jahren zurückblickt, wo nicht wirklich etwas getan wurde, wo Botschaften aus der Globalisierung nicht angenommen wurden", sagt IW-Direktor Michael Hüther. Die Fakten sprächen für sich: "Es gibt dort keinen Mittelstand. Das Land hat nur noch einen Industrieanteil von maximal elf Prozent. Also nur die Hälfte des Industrieanteils in der Bundesrepublik Deutschland. Es ist keine bemerkenswerte Exportposition vorhanden", sagt Hüther im Interview mit der DW.
Ein schwaches und uneinsichtiges Frankreich würde ganz Europa belasten, so Hüther. Statt das Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, hoffen vor allem Frankreich und Italien auf die Europäische Zentralbank. Und ihr Präsident Mario Draghi hat sie nicht enttäuscht. Nach der jüngsten Ratssitzung besteht kein Zweifel mehr, dass die EZB nicht nur Banken Papiere abkauft, sondern auch Staatsanleihen erwerben wird. Michael Hüther sieht die EZB dadurch auf dem Weg zu einer Bad Bank: "Wenn es denn alles Papiere sind, die einen hohen Wert haben, dann kann man sie auch am Markt verkaufen; wenn es Papiere sind, die keine gute Qualität haben, dann wird die EZB zur Bad Bank. Das ist nicht ihre Aufgabe."
Eine europäische Bad Bank
Eine Bad Bank auf europäischer Ebene wäre für Ulrich Kater indes gar keine schlechte Idee. Schließlich schlummern immer noch gewaltige Summen an faulen Krediten in den Büchern europäischer Banken, wie der Stresstest der EZB neulich gezeigt hat. Wenn ein Land allein nicht in der Lage ist, den Finanzsektor zu sanieren, könnte eine europäische Bad Bank helfen. "Das ist bereits teilweise umgesetzt worden, in dem Fall, dass der ESM für spanische Banken eine ähnliche Funktion übernommen hat. Hier ist Konditionalität ganz wichtig", so Kater.
Das bedeute, dass man die Verbesserung im finanzwirtschaftlichen System mit Verbesserung im realwirtschaftlichen System verknüpfen müsste. Wenn man gar nichts tue, laufe man Gefahr, die japanische Erfahrung erneut zu machen, sagt der Chefvolkswirt der DekaBank. Dort habe die schlechte Qualität des Finanzsystems auf lange Sicht die wirtschaftlichen Aussichten gedrückt. Zombiebanken lassen grüßen.
Auch gemeinsame Investitionsprojekte wären nach Meinung von Ulrich Kater wünschenswert, um die Integration der Währungsunion voranzutreiben. Allerdings ist im Moment kein Ehrgeiz der Politik zu verspüren. "Es kann sein, dass wir durchgreifende Schritte erst wieder bei einer weiteren Verschärfung der Krise sehen."