Ein wenig mehr Geld für Alleinerziehende
16. April 2015Alleinerziehende in Deutschland sollen künftig mehr Geld zur Verfügung haben. Die Fraktionsspitzen von Union und SPD verständigten sich nach wochenlangem Streit am Donnerstag bei einer Klausurtagung in Göttingen auf eine stärkere steuerliche Entlastung. Der seit elf Jahren bei 1308 Euro liegende Freibetrag soll um 600 auf 1908 Euro erhöht werden. In Deutschland gibt es rund 1,6 Millionen Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern, davon 90 Prozent Frauen.
Die Besserstellung wird rund 80 Millionen Euro im Jahr kosten und war zwischen Union und SPD bis zuletzt umstritten. Die Finanzierung dieses Vorhabens wird in dem Beschluss offen gelassen. Womöglich kann die Summe durch nicht abgerufene Mittel beim Betreuungsgeld kompensiert werden. "Es geht hier nicht um Milliarden, sondern um 80 Millionen. Die Ministerien werden eine Lösung finden", betonte Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig von der SPD sagte in Berlin, es sei wichtig, Alleinerziehende und deren Kinder zu unterstützen. "Sie gehören zu den Familien, die besonders viel leisten."
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann meinte am Rande der Klausur in Göttingen: "Wir haben immer mehr Alleinerziehende in unserer Gesellschaft." Diese Personen hätten eine ganz besondere "Dreifachbelastung". Neben der Arbeit müssten sie auch beide Elternrollen garantieren. "Deshalb sagen wir, das sind echte Helden unserer Leistungsgesellschaft." SPD-Chef Sigmar Gabriel betonte, sie würden Außerordentliches für ihre Kinder und die Zukunft des Landes leisten. "Es ist bitter notwendig und längst überfällig, ihnen mehr Unterstützung zukommen zu lassen."
Armutsfalle Alleinerziehend
Der Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag, das Kindergeld und der Kinderzuschlag sollen rückwirkend zum 1. Januar 2015 angehoben werden. So soll das Kindergeld für dieses Jahr um vier und 2016 um weitere zwei Euro im Monat erhöht werden. Der Bundestag berät nächste Woche darüber.
In Deutschland gibt es rund 1,6 Millionen Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern, 90 Prozent von ihnen sind Frauen. Knapp zwei Drittel der Mütter arbeiten Vollzeit, oft in Schichtdiensten, abends oder am Wochenende. Auf Sozialleistungen sind 39 Prozent der Alleinerziehenden angewiesen, ihre Kinder wachsen besonders häufig in Armut auf.
pab/sc (dpa, epd, afp)