Einsatz der deutschen Marine im Libanon rückt näher

Die seit dem 13. Juli geltende Blockade ist am Donnerstag (7.9.) um 17 Uhr MESZ aufgehoben worden. Israel hatte die Blockade aufrechterhalten, obwohl die UN-Resolution 1701 deren Ende verlangt.

Unterdessen hat Beirut offiziell eine Truppenanforderung für die Deutsche Marine an die Vereinten Nationen in New York geschickt. Die Marineeinheiten sollen die libanesische Küste kontrollieren, hieß es am Mittwochabend im Umfeld des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora. "Wir haben die Anfrage heute Abend an UN-Generalsekretär Kofi Annan geschickt."

Die Bundesregierung will aber auch nach der libanesischen Truppenanforderung die eigene Entscheidung über die
Entsendung der deutschen Marine nicht überstürzen. Vor einer Befassung des Kabinetts werde zunächst die Bewertung durch die Vereinten Nationen abgewartet werden, erfuhr die dpa aus Berliner Regierungskreisen am Mittwochabend. Ein Zeitpunkt für die Entscheidung des Kabinetts stehe noch nicht fest.

Deutsche Experten auf dem Weg

Nach Angaben der israelischen Regierung in Jerusalem wurden noch Mittwochnacht deutsche Experten mit "Spezialausrüstung" auf dem Beiruter Flughafen erwartet. Mit der Abriegelung der Luftraumes und des Seeweges wollte Israel nach eigenen Angaben Waffenlieferungen an die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon unterbinden.

Wie es in der Regierungserklärung hieß, sollen deutsche Marineverbände die libanesische Küste überwachen. Diese würden in etwa zwei Wochen erwartet. Bis zur Ankunft der Deutschen sollten italienische, französische, britische und griechische Verbände die Küsten kontrollieren, teilte die israelische Regierung mit. Frankreich und Griechenland hatten am Mittwoch die Bereitschaft bekräftigt, ihre Kriegsmarine zusammen mit italienischen Schiffen zur Überwachung der libanesischen Küste einzusetzen.

Die Aufgaben der deutschen Marine

In dem Entwurf für die libanesische Truppen-Anforderung an Berlin heißt es nach Angaben aus Regierungskreisen in Beirut, die deutschen Schiffe sollten mindestens sieben Seemeilen (13 Kilometer) von der libanesischen Küste entfernt im Mittelmeer kreuzen. Damit wären sie innerhalb libanesischer Hoheitsgewässer (zwölf Seemeilen) stationiert. Den Küstenstreifen wolle die libanesische Marine kontrollieren.

Bei der Frage, welche Soldaten wo genau stationiert werden, geht es vor allem darum, ob die Deutschen auch mögliche Waffenlieferungen an die Hisbollah auf dem Seeweg verhindern können. (stl)