Einsatz von unbestimmter Dauer
10. Februar 2013"Niemand kann heute sagen, ob der Einsatz in Mali ein, zwei oder drei Jahre dauern wird und welche Anforderungen die Lage in zwei Jahren stellt. Wir wollen, dass das ganze Land auf Dauer unter malischer Führung gehalten werden kann", erläuterte de Maizière. Dazu müssten die malischen Sicherheitskräfte ausgebildet und gestärkt werden. Dieses Vorgehen sei eine Lehre aus dem Afghanistaneinsatz, wo sehr spät mit der Ausbildung heimischer Kräfte begonnen worden sei, ergänzte der Verteidigungsminister.
Die Frage, ob deutsche Soldaten in dem afrikanischen Unruheland zur Waffe greifen würden, beantwortete der CDU-Politiker ganz klar: "Ein Kampfeinsatz ist ausdrücklich nicht vorgesehen in dieser EU-Mission. Das ist auch richtig, denn ausländische Kampfeinsätze könnten von der Bevölkerung schnell als Besatzung gesehen werden." Auch dies eine Lehre aus Afghanistan.
Deutschland erweitert Unterstützung für EU-Mission
An dem Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland beteiligen sich 16 EU-Länder sowie Norwegen. Die Bundesregierung will 40 Ausbilder für die malische Armee entsenden. "Zusätzlich hat Deutschland, nachdem sich kein anderer Mitgliedstaat dazu bereit erklärt hat, zugesagt, rund 40 Sanitätssoldaten zu entsenden, bekräftigte de Maizière. Die Ärzte und Sanitäter sollen ein Feldlazarett unterhalten.
Am 12. Februar soll die Trainingsmission der EU für die Streitkräfte Malis (EUTM) offiziell starten. Deutschland und Frankreich sind die größten Beitragssteller. Deutschland unterstützt zudem den französischen Militäreinsatz mit Transall-Transportmaschinen.
Am 11. Januar hatten französische und malische Streitkräfte eine Militäroffensive gegen Islamisten und separatistische Tuareg im Norden Malis begonnen. 4000 französische Soldaten sind im Einsatz. Truppen der Westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS sollen sie bald ablösen.
Massengrab in Timbuktu
Knapp zwei Wochen nachdem französische und malische Soldaten die islamistischen Kämpfer aus Timbuktu vertrieben hatten, fand man dort ein Massengrab. Wie eine mauretanische Nachrichtenagentur berichtet, sollen drei der in dem Grab verscharrten Leichen arabische Händler gewesen sein, die von malischen Soldaten festgenommen worden waren.
Menschenrechtsorganisationen verdächtigten jüngst die malische Armee, Tuareg und Araber außergerichtlich hinzurichten. Die Menschenrechtler forderten die Regierung in Bamako zu Schutzmaßnahmen auf.
nem/uh (afp, dpa)