1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Macron spaltet Sozialisten und Konservative

9. Mai 2017

Die Wahl Macrons zum französischen Präsidenten führt zu Verwerfungen bei den etablierten Parteien. Prominente Mitglieder der Sozialisten und Konservativen wollen bei der Parlamentswahl im Juni für Macron antreten.

https://p.dw.com/p/2chhq
Frankreich Hollande und Macron beim Gedenktag in Paris
Frankreichs neuer Präsident Emmanuel MacronBild: picture-alliance/AP Photo/S. de Sakutin

So kündigte etwa der Ex-Premierminister Manuel Valls an, im Juni für Macrons Bewegung "La République en Marche" in den Wahlkampf ziehen zu wollen. Der 54-jährige Sozialist sagte im Sender RTL, er wolle "Kandidat der präsidentiellen Mehrheit" sein. "Ich will den Erfolg von Emmanuel Macron", betonte er. "Die alten Parteien sterben oder sind tot." Sozialistenchef Jean-Christophe Cambadélis legte ihm daraufhin einen Parteiaustritt nahe.

"La République en Marche": Kandidatur von Valls noch nicht bestätigt

Valls, bis Ende vergangenen Jahres Premierminister unter dem scheidenden Präsidenten François Hollande, hatte sich bereits vor der Präsidentschaftswahl für seinen früheren Wirtschaftsminister Macron ausgesprochen - und sich damit gegen den sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon gestellt, der später in der ersten Wahlrunde mit nur 6,4 Prozent ausschied. Valls und Macron vertreten ähnliche politische Ansichten. Die Avancen des Ex-Premiers sind bisher vom Umfeld des künftigen Präsidenten aber eher kühl aufgenommen worden.

Frankreich Paris Manuel Valls
Ex-Premierminister Manuel Valls: "Die alten Parteien sterben oder sind tot" (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/F. Guillot

So ist Valls laut einem Sprecher von "La République en Marche" auch noch nicht als Kandidat bestätigt. Von einem Vertreter der Bewegung hieß es, für den von Valls angestrebten Wahlkreis sei eigentlich eine Kandidatin vorgesehen. Der Fall werde nun geprüft. "La République en Marche" will bis Donnerstagmittag alle 577 Kandidaten für die Parlamentswahl bekanntgeben.

Nicht nur Valls auf dem Absprung

Valls dürfte jedoch nicht der einzige Sozialist sein, der zu "La République en Marche" überlaufen will. Zahlreiche Genossen befürchten nach dem verheerenden Abschneiden bei der Präsidentschaftswahl den Sturz in die politische Bedeutungslosigkeit.

Sozialistenchef Cambadélis machte unterdessen unmissverständlich klar, dass jeder, der für Macron antrete, "unmöglich" Parteimitglied bleiben könne. Bei einer Sitzung der Parteiführung kündigte er an, dass die Partei für jeden sozialistischen Kandidaten, der sich in einem Wahlkreis Macrons Bewegung anschließe, einen Gegenkandidaten aufstellen werde.

Uneinigkeit auch bei den Republikanern

Auch bei den konservativen Republikanern, deren Präsidentschaftskandidat François Fillon ebenfalls in der ersten Wahlrunde scheiterte, besteht Uneinigkeit bezüglich einer Zusammenarbeit mit Macron. So liebäugelt der frühere Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire mit einer Regierungsbeteiligung. Senator François Baroin, der die Partei in die Parlamentswahl führen wird, warnte dagegen im Sender Europe 1: "Wer sich für Macron entscheidet, ist 'En Marche!', aber nicht mehr Republikaner."

Baroin rechnet nach eigenen Angaben jedoch nicht damit, dass sich viele Konservative Macron anschließen werden. Er spekuliert vielmehr auf eine absolute Mehrheit für das konservativ-bürgerliche Lager, mit der die Konservativen Macron ihren Premierminister aufdrücken könnten.

Macron strebt möglichst breites Bündnis an

Macron will sich daher mit einem möglichst breiten Bündnis eine Regierungsmehrheit sichern. Deshalb will "La République en Marche" Politikern anderer Parteien die Möglichkeit geben, als einer ihrer Kandidaten für ein Abgeordnetenmandat anzutreten.     

ww/uh (afp, dpa, rtr)