Entschärfte Resolution gegen Rassismus

Der von afrikanischen Staaten zunächst eingebrachte Text zielte in erster Linie auf die USA ab. Hintergrund war der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch das brutale Vorgehen eines weißen Polizisten in den USA und die anschließenden Demonstrationen gegen Rassismus in vielen Ländern.

Ursprünglich war die Resolution scharf formuliert. So wurde eine unabhängige, internationale Untersuchung von Polizeigewalt gegen Afroamerikaner in den USA und anderen Staaten gefordert. Dies wäre die erste Kommission gewesen, mit der der Rat den Fokus auf ein westliches Land gelegt hätte. In der Regel wird die Lage in Ländern mit Bürgerkriegen oder ethnischen Konflikten untersucht.

Doch nach und nach wurde der Text immer mehr aufgeweicht. In dem jetzt angenommenen Dokument, das einstimmig verabschiedet wurde, wird die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, lediglich aufgefordert, regelmäßig über Rassismus weltweit zu berichten. Bezüge auf die USA wurden fast gänzlich gestrichen.

Deutschland wollte sich Zeit lassen mit der Formulierung

"Wir sind dagegen, einzelne Staaten herauszupicken", erläuterte der deutsche Botschafter Michael Freiherr von Ungern-Sternberg. Zudem hätte sich Deutschland mehr Zeit gewünscht, um einen umfassenderen Auftrag für Bachelet zu formulieren. Die USA waren an den Verhandlungen nicht direkt beteiligt, weil sie den Menschenrechtsrat wegen des Vorwurfs der Voreingenommenheit gegenüber Israel 2018 verlassen haben. Nach Angaben von Teilnehmern setzten sie aber hinter den Kulissen diplomatisch alle Hebel in Bewegung, um Änderungen an dem Entwurf zu erreichen. Unter den 47 derzeitigen Ratsmitgliedern sind zurzeit neben Deutschland auch Australien, Spanien, Österreich, Dänemark, Italien und die Niederlande.

uh/fab (dpa, afp, epd)