Ermittlungen wegen Kinderpornografie
6. März 2009
"Ich bin unschuldig", beteuerte Tauss am Donnerstagabend (05.03.2009). In Interviews verwies der baden-württembergische Politiker auf seine Tätigkeit als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion befasst sich Tauss dienstlich mit dem Thema Kinderpornografie. Die Vorwürfe gegen ihn seien "nicht nachvollziehbar", sagte Tauss. Er schloss auch eine "Revanchehandlung" der Kinderporno-Szene nicht aus.
Unschuldsvermutung gilt
SPD-Fraktionschef Peter Struck erklärte in Berlin: "Es gilt die Unschuldsvermutung, solange jemand nicht verurteilt worden ist." Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt meinte: "Ich bin über die Vorwürfe sehr betroffen und gehe davon aus, dass sie so schnell wie möglich aufgeklärt werden."
"Einschlägiges Material" gefunden
Bei der Durchsuchung von Büros und Privaträumen des 55-jährigen Politikers in Berlin und Baden-Württemberg hatten Fahnder am Donnerstag "einschlägiges Material" sichergestellt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe mitteilte. Dies bedeute aber nicht, dass Tauss damit überführt sei.
Hinweis aus Bremerhaven
Laut Medienberichten hatte die Staatsanwaltschaft Bremerhaven den Stein ins Rollen gebracht. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt werde, seien Handynummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse. Für den Erwerb und die Verbreitung von Kinderpornografie können in Deutschland bis zu fünf Jahre Haft verhängt werden. Das Anschauen einschlägigen Materials ist hingegen nicht strafbar, vorausgesetzt die Dateien werden nicht dauerhaft auf dem Computer gespeichert.
Jörg Tauss ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2005 Generalsekretär der Sozialdemokraten in Baden-Württemberg. Seit Januar 2008 gehört er auch dem SPD-Fraktionsvorstand an. (wa)