Japan: Ernste Bedrohung durch Kims Raketen
3. August 2016Mit einem neuen Raketenstart hat sich das kommunistische Nordkorea abermals über ein Verbot des UN-Sicherheitsrats hinweggesetzt. Eine Mittelstreckenrakete ging am Mittwoch nur 250 Kilometer nördlich der Küste Japans nieder, wie die Regierung in Tokio beklagte. Ministerpräsident Shinzo Abe sprach von einer "ernsthaften Bedrohung der Sicherheit unseres Landes". Die USA verurteilten den Raketenabschuss scharf und sagten den Verbündeten Japan und Südkorea Unterstützung zu.
Es war das erste Mal seit 1998, dass eine nordkoreanische Rakete die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) Japans verletzte - ein Seegebiet, in dem Japan gemäß internationalem Recht Hoheitsbefugnisse ausübt. Ministerpräsident Abe sprach von einem "empörenden Akt", der nicht toleriert werden könne.
Regierungssprecher Yoshihide Suga warf Nordkorea in Tokio vor, mit derartigen Raketenstarts auch die zivile Luft- und Schifffahrt zu gefährden. "Es gab keine Vorwarnung", sagte er. "Mit Bezug auf die Sicherheit von Flugzeugen und Schiffen ist dies ein extrem problematischer, gefährlicher Akt."
Berlin will Botschafter einbestellen
Aus Protest gegen den Testflug der Rakete bis in die Nähe der japanischen Küste will das Auswärtige Amt in Berlin den nordkoreanischen Botschafter einbestellen. In absehbarer Zeit, möglicherweise am Donnerstagvormittag, werde der Botschafter zu einem Gespräch gebeten, sagte der Sprecher des Amtes, Martin Schäfer. Der Raketentest sei ein "gefährlicher Akt der Provokation" und wegen der Nähe zu japanischen Gewässern von neuer Qualität. Die Bundesregierung verurteile die jüngsten Raketenstarts mit aller Schärfe. Nordkorea verstoße damit in eklatanter Weise gegen völkerrechtlich verbindliche Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.
Auch die EU verurteilte die jüngsten nordkoreanischen Raketentests. "Diese Aktionen werden nur dazu führen, die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel anzuheizen und den Frieden und die Sicherheit in der gesamten Region zu bedrohen", teilte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mit. Nordkorea müsse unverzüglich alle Raketenstarts mit ballistischer Technologie einstellen.
Zweiter Test misslungen
Der Flugkörper war am Mittwochmorgen gezündet worden und flog rund tausend Kilometer über das Japanische Meer. Nach Erkenntnissen des Pentagon hatte Nordkorea zeitgleich noch eine zweite Mittelstreckenrakete gestartet; diese sei aber kurz nach der Zündung explodiert.
Der neue Vorfall reiht sich ein in Vorgänge der jüngsten Zeit. Erst vor zwei Wochen hatte Nordkorea - nach südkoreanischen Angaben - gleich drei ballistische Raketen gestartet, die eine Reichweite von 500 bis 600 Kilometern gehabt haben sollen. Zuvor hatten Südkorea und die USA entschieden, ein Raketenabwehrsystem im Süden der Halbinsel zu errichten.
China - der letzte Verbündete
Mit seinen wiederholten Raketentests stellt sich das nordkoreanische Regime gegen internationale Warnungen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats - das Land soll von der Entwicklung ballistischer Raketen abgehalten werden. Doch die Regierung in Pjöngjang, die international isoliert ist, weist die Kritik als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück. Die Atomwaffen-Entwicklung in Nordkorea wird auch von China kritisiert - dem einzigen Partner, der Nordkorea auf internationaler Bühne noch geblieben ist.
Allerdings hat sich China zuletzt ausdrücklich an die Seite Pjöngjangs gestellt. Mit den Plänen zur Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Südkorea untergrabe die Regierung in Seoul "die Grundlage für das Vertrauensverhältnis" der Länder, sagte Chinas Außenminister Wang Yi. Er rief Südkorea dazu auf, "konkrete Maßnahmen" zu ergreifen, um das "unerschütterliche Verhältnis" zu China zu bewahren.
sc/ml/kle (APE,afpe, dpa, rtr)