Erstaunlicher Schlagabtausch bei US-Demokraten

Welcher Demokrat kann Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl im November bezwingen? Bei ihrer letzten Fernsehdebatte nehmen das sechs Anwärter auf die Kandidatur für sich in Anspruch. Der linke Senator Sanders musste sich dabei gegen schwere Vorwürfe wehren. Sanders dementierte energisch den Vorwurf von Elizabeth Warren, wonach er ihr bei einem privaten Treffen Ende 2018 gesagt habe, dass eine Frau die Wahl im kommenden November gegen den Republikaner Trump nicht gewinnen könne. "Ich habe das nicht gesagt", betonte Sanders bei der Debatte in Des Moines im US-Bundesstaat Iowa. Er sei vielmehr überzeugt, dass eine Frau Trump aus dem Weißen Haus drängen könne.

Warren machte indessen deutlich, dass Sanders sich durchaus geäußert habe, wie von CNN berichtet - sie wollte aber sichtlich kein Öl ins Feuer gießen. "Bernie ist mein Freund, und ich bin nicht hier, um mit Bernie zu kämpfen." Sie bekräftigte, sie könne Trump an der Wahlurne besiegen. Sanders und Warren sind beide Kandidaten des linken Flügels der Demokraten.

Neben diesen beiden US-Senatoren nahmen der moderate Ex-US-Vizepräsident Joe Biden und der gemäßigte frühere Bürgermeister aus Indiana, Pete Buttigieg, sowie die Senatorin Amy Klobuchar und der Milliardär Tom Steyer an der Debatte teil.

Sanders sicherte zu, sollte er die Nominierung nicht gewinnen, werde er alles in seiner Kraft Stehende unternehmen, damit die Kandidatin oder der Kandidat der Demokraten bei der Wahl im November "den gefährlichsten Präsidenten in der Geschichte unseres Landes" besiegt.

Handschlag verweigert

Im Sender CNN - der die Debatte gemeinsam mit der Zeitung "Des Moines Register" ausrichtete - war zu sehen, dass Warren unmittelbar nach der Veranstaltung Sanders ausgestreckte Hand nicht annahm. Stattdessen begannen die beiden Kandidaten, die sich um eine ähnliche Wählerklientel bemühen, eine kurze Diskussion, deren Inhalt nicht zu hören war - dann kehrten sie einander ohne Handschlag den Rücken zu. Biden, Sanders, Warren und Buttigieg liegen in Umfragen vorne.

Die Debatte der Anwärter in Iowa war ansonsten nur in einzelnen Punkten wie der Reform des Gesundheitssystem kontrovers und verlief zivilisiert. Zentral bei der Debatte am Dienstagabend war die Frage, welcher der Kandidaten Amtsinhaber Trump schlagen könnte. Ex-Vizepräsident Biden betonte: "Wir können vier Jahre Donald Trump überwinden, aber acht Jahre Donald Trump wären eine absolute Katastrophe und würden diese Nation grundlegend verändern."

Appell an Republikaner

Buttigieg sagte an die Adresse der Wähler: "Wenn Sie es gewohnt sind, die andere Partei zu wählen, ihren Kindern derzeit aber nicht in die Augen blicken und ihnen diesen Präsidenten erklären können, dann schließen sie sich mir an." Einmütig erklärten die Kandidaten, das militärische Engagement der USA im Nahen Osten im Fall eines Wahlsieges zurückfahren zu wollen.

Auf Kritik stieß Trumps Vorgehen im Konflikt mit dem Iran. Biden warf Trump vor, bei der Begründung für die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani "glatt gelogen" zu haben. Biden bezog sich damit auf die Aussage Trumps, Soleimani habe mutmaßlich Anschläge auf vier US-Botschaften im Nahen Osten geplant. An dieser Darstellung sind Zweifel laut geworden - auch Verteidigungsminister Mark Esper hat angegeben, dafür keine Beweise gesehen zu haben.

"USA isoliert"

Biden sagte nun, schon der von Trump beschlossene einseitige Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran 2018 sei ein großer Fehler gewesen. Die USA seien jetzt international "isoliert". Die Europäer würden inzwischen Washington und Teheran gleichermaßen zur Zurückhaltung aufrufen.

Bernie Sanders warnte, Trump drohe die USA in einen neuen Krieg zu führen, der "schlimmer" ausfallen könnte als der Irak-Krieg. Zugleich kritisierte Sanders Biden dafür, vor dem US-Einmarsch im Irak 2003 als Senator grünes Licht für ein militärisches Vorgehen gegen den damaligen Diktator Saddam Hussein gegeben zu haben. Biden räumte ein, dies sei ein "Fehler" gewesen.

Derzeit bewerben sich noch zwölf Demokraten darum, bei der Präsidentschaftswahl Trump herauszufordern. Das Feld ist deutlich zusammengeschrumpft: Ursprünglich hatten fast 30 Demokraten Ambitionen auf eine Präsidentschaftskandidatur angemeldet. Es war das größte Bewerberfeld in der Geschichte der Partei. Erst am Montag hatte mit Senator Cory Booker ein weiterer Anwärter die Segel gestrichen. Booker war der prominenteste schwarze Kandidat unter den demokratischen Präsidentschaftsbewerbern. Am Dienstagabend waren ausschließlich Weiße auf dem Podium.

Verschärfte Teilnahmebedingungen

Die Demokraten hatten die Teilnahmebedingungen an den Debatten zuletzt verschärft. Kandidaten mussten bis vergangenen Freitag in Umfragen und beim Spendenaufkommen bestimmte Mindestwerte vorweisen. Die Fernsehdebatte in Iowas Hauptstadt Des Moines war die siebte ihrer Art. Das Format wird auch nach Beginn der Vorwahlen fortgesetzt: Die nächsten Debatten sind im Februar geplant.

In Iowa finden am 3. Februar die ersten Vorwahlen statt. Die Vorwahlen in den verschiedenen US-Bundesstaaten bestimmen darüber, wen die Demokraten im November ins Rennen schicken. Von der ersten Abstimmung in Iowa geht eine wichtige Signalwirkung aus.

Der 77-jährige Biden führt die landesweiten Umfragen schon seit Monaten an. Ihm folgen Sanders, Warren und Buttigieg. In Iowa führt der Ex-Vizepräsident laut dem von der Website Realclearpolitics.com ermittelten Umfragendurchschnitt ebenfalls das Feld an, allerdings liegen Sanders und Buttigieg dort mit ihm nahezu gleichauf.

stu/se (dpa, afp)