Es wird eng für Brasiliens Regenwald

Die Parlamentarier stimmten einem Änderungsentwurf des sogenannten "Código Florestal" mehrheitlich zu und stellten sich damit demonstrativ gegen die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Damit erlitt Rousseff zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres eine schwere Schlappe im Unterhaus, da ihre Parteienkoalition ihrem Kurs nicht folgte. Der Entwurf wurde nach einer mehr als achtstündigen Debatte mit 274 Ja-Stimmen angenommen. 184 Abgeordnete stimmen dagegen, zwei enthielten sich.

Die Präsidentin muss das seit Monaten heftig diskutierte Gesetz nun abzeichnen. Ihre Unterschrift gilt zwar als wahrscheinlich, allerdings könnte sie einzelne Bestimmungen des Gesetzes mit ihrem Veto blockieren. Kritiker werten den von der Agrar-Lobby betriebenen Entwurf als "fatales Signal" und Freibrief für eine neue Welle der Abholzung. Die Novelle öffne zudem Wege für eine Amnestie für Landwirte, die illegal rodeten.

6238 Quadratkilometer Regenwald in einem Jahr zerstört

Aus Sicht der Befürworter brächte das Gesetz dagegen Rechtssicherheit für die Mehrheit der Landwirte und bessere Bedingungen für die Agrarproduktion.

Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich gemacht. Von August 2010 bis Juli 2011 wurden nach offiziellen Angaben etwa 6238 Quadratkilometer Regenwald zerstört, elf Prozent weniger als im Vergleich zum Zeitraum 2009/2010. Brasilien will seine CO2-Emissionen bis 2020 drastisch reduzieren und die Waldabholzung dazu eigentlich um 80 Prozent verringern.

pg/wa (dpa, dapd)