EU feilt an "Turbo-Asyl"

Über ein beschleunigtes Auswahlverfahren der Europäischen Union, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Brüsseler Verhandlungskreise. Bereits am Montag kommen demnach Expertengruppen der 28 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, um hierüber zu beraten. Ziel sei es, noch vor dem EU-Gipfel Ende der Woche eine Einigung zu erreichen.

Ausweise werden zur Grundvoraussetzung

Die in der Vergangenheit praktizierte Auswahl durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR wird demnach nicht in Betracht gezogen. Der intensive Auswahlprozess der UN-Organisation würde dazu führen, dass pro Jahr nicht mehr als rund 50.000 "geeignete" Syrer in der Türkei identifiziert werden könnten.

Ankara erwartet die Aufnahme von deutlich größeren Kontingenten in der EU. Bei den beschleunigten Asylverfahren soll der Fokus laut dem Bericht der "Welt am Sonntag" darauf gelegt werden, dass von den ausgewählten Flüchtlingen keine potenzielle Gefahr ausgeht. Migranten, bei denen dies nicht gewährleistet erscheint, will die EU nicht aufnehmen. Eine wichtige Voraussetzung hierbei könnte sein, dass die Flüchtlinge ein Ausweisdokument vorweisen können, das man mit vorhandenen Datenbanken abgleichen kann. Umfangreichere Interviews könnten später in der EU nachgeholt werden. Das heißt im Umkehrschluss auch, wer keinen Pass hat, hat keine Chance legal in die EU zu kommen. Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess soll deutlich ausgeweitet werden.

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei soll am Freitag auf dem EU-Gipfel beschlossen werden. Ankara hat den Europäern angeboten, alle Flüchtlinge und Migranten zurückzunehmen, die über das Land illegal über Griechenland in die EU einreisen. Im Gegenzug sollen die EU-Staaten Syrer übernehmen, denen die Türkei auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg Zuflucht gewährt hat. Außerdem soll die EU Ankara sechs Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe zahlen und mittelfristig die Visafreiheit für türkische Bürger gewähren. In der Türkei leben rund als 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge.

Flüchtlingszahlen deutlich rückläufig

Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Deutschland hat zuletzt offenbar rapide abgenommen. Kamen im Januar noch 64.700 Flüchtlinge in die Bundesrepublik, waren es im Februar 37.600 und in den ersten zehn März-Tagen nur noch rund 2900. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf offizielle Zahlen aus Regierungskreisen. Am vergangenen Mittwoch kamen demnach 89, am Donnerstag 92 Flüchtlinge in Deutschland an.

qu/SoSa (dpa, afp, WamS)