EU greift wohl in Zentralafrika ein

Unterhändler der EU-Staaten haben sich nach Diplomatenangaben im Grundsatz auf einen europäischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik verständigt. Die zuständigen Botschafter der 28 Mitgliedsstaaten stimmten einem Vorschlag aus dem Haus der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zu, wie aus Brüssel verlautete.

Kurz vor Weihnachten hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs Ashton auf Drängen Frankreichs aufgefordert, Optionen für eine EU-Mission vorzulegen. Eine endgültige Entscheidung solle nach weiteren Expertengesprächen beim nächsten Treffen der EU-Außenminister am 20. Januar fallen, sagte Ashtons Sprecher.

Etwa 600 Soldaten

Der zeitlich und vom Aufgabenspektrum her begrenzte Einsatz soll die 4000 Soldaten der afrikanischen MISCA-Truppe und ihre 1600 französischen Kameraden in dem Krisenstaat dabei unterstützen, die Sicherheitslage zu verbessern und Bevölkerung sowie humanitäre Einrichtungen zu schützen. Im Raum steht die schnelle Entsendung einer EU-Truppe, die über den Flughafen der Hauptstadt Bangui eingeflogen werden und dort ihre Basis haben soll.

Diplomatenkreisen zufolge soll ein gut 600 Mann starkes Bataillon inklusive Helikoptern, Nachrichtentechnik und medizinischer Ausrüstung nach Bangui geschickt werden, um vor allem den Schutz des strategisch wichtigen Hauptstadtflughafens zu gewährleisten. Noch unklar ist, wie viele Soldaten die einzelnen EU-Länder bereitstellen.

Kurz vor der Einigung auf eine EU-Mission war Interimspräsident Michel Djotodia zurückgetreten. Der Schritt folgte auf Druck der Nachbarländer. Djotodia war vor knapp einem Jahr durch einen Putsch an die Macht gekommen. Auch Ministerpräsident Nicolas Tiangaye gab seinen Posten ab. In der Hauptstadt Bangui brach Jubel aus.

Djotodia war vorgeworfen worden, den erbittert ausgetragenen Konflikt in seinem Land mit tausenden Toten nicht in den Griff zu bekommen. Tschads Präsident Idris Déby Itno, dessen Land traditionell über großen Einfluss in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik verfügt, hatte Djotodia ebenso wie das gesamte Übergangsparlament nach N'Djamena einbestellt, um einen Ausweg aus der Krise zu suchen. Nach mehrstündigen Verhandlungen gaben Präsident und Regierungschef schließlich dem Druck nach und erklärten ihren Amtsverzicht.

Beratungen über Nachfolger

Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian forderte den Übergangsrat auf, möglichst bald einen neuen Interimspräsidenten zu bestimmen. Ziel müsse es sein, noch dieses Jahr Wahlen abzuhalten. Am Montag will das Parlament in Bangui zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über einen Nachfolger Djotodias zu beraten.

Im März 2013 hatte die Absetzung des damaligen Präsidenten François Bozizé durch das Rebellenbündnis Séléka die Zentralafrikanische Republik in eine Spirale der Gewalt zwischen muslimischen und christlichen Milizen gestürzt. Da es den Truppen der Afrikanischen Union nicht gelang, für Ruhe zu sorgen, entsandte die frühere Kolonialmacht Frankreich ein eigenes Truppenkontingent, das nun voraussichtlich Unterstützung durch Soldaten aus weiteren EU-Ländern erhält.

gri/se (afp, dpa)