Bosnien-Herzegowina soll näher an EU rücken

Die EU-Kommission plädiert dafür, auch den Balkanstaat Bosnien-Herzegowina zu einem offiziellen Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in Brüssel, die EU müsse das Momentum ergreifen. Sie betonte: "Der westliche Balkan gehört zu unserer Familie." Damit der Vielvölkerstaat tatsächlich einen Status als Beitrittskandidat bekommt, müssen allerdings die 27 EU-Mitglieder diesen Schritt in einem einstimmigen Beschluss befürworten.

Im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und die Republik Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission nun auch für Bosnien-Herzegowina vor. Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen.

Erst müssen 14 Reform-Auflagen erfüllt werden

Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass Bosnien-Herzegowina erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In ihrem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat. Brüssel mahnt insbesondere Reformen in Justiz und Verwaltung an.

EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi betonte nun, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass der Vielvölkerstaat mit seinen mehr als drei Millionen Einwohnern sämtliche Auflagen erfülle. Gleichzeitig sprach er im Kurzbotschaftendienst Twitter von einer "historischen Gelegenheit" für die Bürger von Bosnien und Herzegowina. 

Das komplexe und wenig funktionsfähige politische System des Landes basiert auf dem Friedensabkommen von Dayton nach dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-1995). Etwa 100.000 Menschen wurden getötet, zwei Millionen Menschen vertrieben. Seit 1995 ernennt zudem der UN-Sicherheitsrat einen Hohen Repräsentanten, der die Umsetzung der Dayton-Vereinbarung überwacht. Seit mehr als einem Jahr bekleidet der frühere deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt das Amt.

Vor wenigen Tagen rief Schmidt das Balkanland auf, sich auf die Werte und die politischen Standards des Westens zu besinnen. "Bosnien-Herzegowina hat eine historische Chance, sich der EU anzunähern", sagte er. Damit das aber gelingen könne, müssten die Institutionen des Landes funktionieren.

se/kle (afp, rtr, dpa, kna)