EU lässt Menschen aus 14 Ländern einreisen

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach Einleitung eines entsprechenden Beschlussverfahrens von EU-Diplomaten erfuhr, dürfen Menschen aus folgenden Ländern ab 1. Juli wieder die Grenzen der Europäischen Union überqueren: Algerien, Australien, Georgien, Japan, Kanada, Marokko, Montenegro, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. China soll nur dann berücksichtigt werden, wenn es im Gegenzug auch Einreisebeschränkungen für Europäer aufhebt.

Am Morgen hatte bereits die spanische Außenministerin Arancha Gozales mitgeteilt, die EU werde bis Dienstag eine Liste mit Nicht-EU-Ländern zusammenstellen, die als COVID-19-sicher gelten würden.

Mit einer offiziellen Bekanntgabe des Beschlusses wird am Dienstag gerechnet. Dass die erforderliche Mehrheit der EU-Staaten zusammenkommt gilt als sicher, weil sonst das schriftliche Verfahren für den Beschluss nicht eingeleitet worden wäre. Allerdings wäre der Beschluss auch nur eine Empfehlung der EU. Pflicht ist die Umsetzung für die Mitgliedstaaten nicht, weil Grenzöffnungen und -schließungen in nationaler Kompetenz liegen.

Die EU dringt jedoch auf ein abgestimmtes Vorgehen, damit Reisende aus Drittstaaten nicht über ein EU-Land einreisen und sich dann frei im europäischen Schengenraum bewegen können, obwohl andere Länder noch Beschränkungen haben. Denn sonst besteht das Risiko, dass einzelne EU-Regierungen an ihren Grenzen innerhalb der EU wieder Kontrollen einführen, um die Weiterreise zu verhindern.

Zahl der Neuinfektionen entscheidet

Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen ist nach der Beschlussvorlage künftig vor allem die Zahl der Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 in den zwei Wochen zuvor. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen.

Konkret ist vorgesehen, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner "nahe an oder unter 16" liegen soll - also so wie der EU-Durchschnitt. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum soll im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen "stabil oder abnehmend" sein. Beim Umgang der Staaten mit Corona-Infektionen sollen Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle spielen.

No Go für USA und Russland

Bürger aus stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie den USA und Russland würden demnach erst einmal außen vor bleiben. In ihnen gab es zuletzt in 14 Tagen 60 bis 120 Fälle pro 100.000 Einwohner. Für Länder wie Brasilien und Saudi-Arabien ist in einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Sonntag sogar ein Wert von 120 oder mehr Fällen angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht.

Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen kontinuierlich überprüft werden. Einbezogen werden soll auch die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. So gilt in China zum Beispiel trotz vergleichsweise geringer Infektionszahlen noch immer eine Einreisesperre für Ausländer.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten.

kle/qu (dpa, afp, rtre)