Martin Schulz wieder Fraktionschef
18. Juni 2014
Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), ist neuer Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion. Für den 58-Jährigen stimmten nach Angaben einer Fraktionssprecherin 162 Abgeordnete, drei stimmten gegen ihn, fünf enthielten sich. Er wird Nachfolger des Österreichers Hannes Swoboda, der bei der Wahl im Mai nicht mehr angetreten war.
Doch noch Kommissar?
Nach Angaben seines Sprechers will Schulz die Fraktion nur vorübergehend leiten, denn er wolle sich an den laufenden Verhandlungen über die Besetzung mehrerer EU-Schlüsselposten beteiligen. Schulz war Spitzenkandidat der Europäischen Sozialisten bei der Europawahl, war dort aber seinem Konkurrenten Jean-Claude Juncker von den Europäischen Konservativen unterlegen. Nun ist er als künftiger deutscher EU-Kommissar im Gespräch. Allerdings wird auch nicht wird nicht ausgeschlossen, dass Schulz erneut als Parlamentspräsident kandidieren könnte.
Schulz selbst appellierte an die Staats- und Regierungschefs der EU, nun endlich Juncker als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. "Wir dürfen nicht einen Prozess verzögern, über den die Wähler abgestimmt haben", sagte er. Juncker müsse aber bereit sein, "die großen Herausforderungen der EU anzugehen": So müsse die Sparpolitik beendet sowie Armut und Jugendarbeitslosigkeit energischer bekämpft werden.
Deutsche an der Spitze
Schulz war bereits zwischen 2004 und Januar 2012 Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, der zweitstärksten Kraft im Europaparlament. Auch die größte Fraktion, die konservative Europäische Volkspartei (EVP), wird jetzt von einem Deutschen geführt, dem CSU-Politiker Manfred Weber.
Weber hatte bereits angekündigt, die beiden großen Fraktionen würden sich - wie bisher - den Posten des Parlamentspräsidenten teilen. Das würde bedeuten, dass bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 1. Juli ein neuer Präsident für zweieinhalb Jahre gewählt wird. Dieser würde dann Anfang 2017 den Platz für einen Bewerber aus dem anderen Lager räumen.
det/sc (afp, dpa)