EU-Spitzenposten: Was wird aus Weber?

Es ist der wichtigste Posten, den die EU zu vergeben hat: das Amt des Kommissionspräsidenten in Brüssel. Das zähe Ringen darum, wer den Job bekommt, ging auch am Rande des G20-Gipfels in Osaka weiter. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" soll der deutsche Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU), der für die nach wie vor größte Fraktion im Europa-Parlament angetreten war, nicht auf den Chefsessel in der Kommission kommen.

Dies sei am Freitagnachmittag unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden der europäischen Parteienfamilien beschlossen worden, berichtete das Blatt unter Berufung auf informierte Kreise vorab. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Entscheidung akzeptiert.

Zwei Männer als Teil der Lösung

Angesprochen auf die Meldung, wollte sich Merkel in Osaka vor der Presse nicht festlegen. "Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird", gab sich die Kanzlerin konstruktiv. Dies solle "auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen". Merkel fügte hinzu, dass die beiden Spitzenkandidaten, Manfred Weber von der konservativen EVP und der Niederländer Frans Timmermans von der sozialdemokratischen SPE "auf jeden Fall" Teil dieser Lösung seien. "Die beiden Spitzenkandidaten sind im Gespräch." Keine Rede hingegen von der dritten Kandidatin, der liberalen Margrethe Vestager aus Dänemark.

Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtet, wollen die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments in den kommenden Tagen darüber beraten, ob Sozialdemokrat Timmermans oder anstelle von Weber ein anderer Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP) Chef der EU-Kommission werden soll. Im Gespräch seien der EU-Chefunterhändler bei den Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, die geschäftsführende Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgieva, und der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic. 

Die Konservativen und die Sozialdemokraten im Europaparlament pochten bisher drauf, dass nur ein Spitzenkandidat der Europawahl Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden kann. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem regulären Juni-Gipfel vergangene Woche jedoch nicht auf einen Kandidaten für die Juncker-Nachfolge einigen können.

Den Durchbruch soll ein EU-Sondergipfel am Sonntag bringen. Das letzte Wort hat allerdings das Europa-Parlament, das sich von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union keinen Kandidaten vorschreiben lassen will.

Spitzenkandidatenprinzip - ja oder nein?

Weber hatte sich bisher geweigert, seinen Anspruch auf den Kommissionsvorsitz aufzugeben. Aus seinem Umfeld hieß es zu den aktuellen Meldungen, man könne das Geschehen in Osaka nicht kommentieren. Klar sei, dass ein Beschluss erst in den Gremien der Europäischen Volkspartei am Sonntag fallen werde. Für die EVP sei das Prinzip des Spitzenkandidaten zentral. Als stärkste Kraft müsse sich die EVP dabei entsprechend wiederfinden, hieß es weiter.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist sowohl gegen Weber als Kommissionschef als auch gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten. Merkel hat es zuletzt ebenfalls vermieden, den CSU-Politiker ausdrücklich zu unterstützen.

AR/kle (dpa, afp, rtr)