EU stellt Mazedonien Beitrittsverhandlungen in Aussicht
24. Januar 2008
Mazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat, doch die Beitrittsverhandlungen haben noch immer nicht begonnen. Im Zusammenhang mit dem letzten Fortschrittsbericht, der im November 2007 vorgestellt wurde, hatte es in Brüssel geheißen, Verhandlungen könnten frühestens 2009 aufgenommen werden. Doch jetzt sieht es so aus, als ob die Gespräche doch früher beginnen könnten.
Lob für Fortschritte
Bei einem Besuch in Brüssel hat Mazedoniens Premier Nikola Gruevski Gespräche mit EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn und dem EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Javier Solana geführt. Erweiterungskommissar Rehn sagte nach den Gesprächen, 2008 werde ein wichtiges Jahr für Mazedoniens euroatlantische Integration sein. Rehn lobte Mazedonien für Reformfortschritte in vielen Bereichen. „Mazedonien hat ermutigende Schritte unternommen, so etwa bei der Gründung einer Rechtskommission, einer staatlichen Kommission für europäische Integration, die alle Parteien einschließt. Ich begrüße ferner die Verbesserung des politischen Klimas in Skopje, wo sich die politischen Hauptakteure regelmäßig treffen, was sich in konkreten Ergebnissen niederschlägt“, so Rehn. Besonderer Dank gebührt Rehn zufolge Premier Gruevski für seinen persönlichen Einsatz beim Erreichen dieser Ziele. Konsens sei der Schlüssel für diesen Erfolg gewesen, fügte der Erweiterungskommissar hinzu.
Reformbedarf in Justiz und Verwaltung
„Wenn Mazedonien dieses Fortschrittstempo fortsetzt, werde ich noch während der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft vorschlagen, die für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen erforderlichen Benchmarks aufzustellen“, sagte Rehn. Die Benchmarks würden sich auf die Hauptpunkte beziehen, die im letzten Fortschrittsbericht von Mazedonien im November 2007 veröffentlicht wurden. „Änderungsbedarf besteht vor allem in der Justiz und Verwaltung. Ich bin aber überzeugt, dass mit dem bestehenden Elan die geforderten Reformen im Land umsetzbar sind“, meint der EU-Kommissar.
Rehn kündigte an, die erwähnten Voraussetzungen wolle er auf dem Anfang März anberaumten Treffen zwischen der EU, dem Europäischen Parlament, den EU-Aspiranten sowie den Beitrittskandidaten miteilen. Sobald diese Voraussetzungen erfüllt seien und die anderen EU-Mitgliedsstaaten zugestimmt hätten, könne Mazedonien die Beitrittsverhandlungen aufnehmen.
Veto aus Athen?
Premier Gruevski betonte, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit Mazedonien sei nicht nur für sein Land wichtig. Vielmehr werde sich diese Entwicklung positiv auf die gesamte Region auswirken.
In Brüsseler Diplomatenkreisen rechnet man jedoch schon mit Problemen: Griechenland könnte wegen des Namensstreit die euroatlantische Integration Mazedoniens blockieren oder zumindest verzögern.
Alen Legovic, DW-Mazedonisch