Dauerstrafe gegen Querschläger

Schon ab dem 6. Dezember sollen zweijährige Strafzölle gelten. Damit geht Europa gegen chinesische Unternehmen vor, die ihre Solarmodule aus EU-Sicht zu unzulässig niedrigen Preisen anbieten. Außerdem will die EU auch die Hersteller strafen, die von Subventionen des chinesischen Staates profitieren.

Bereits im Juni hatte die EU-Kommission vorläufige Zölle beschlossen. Sie galten jedoch zunächst nur für ein halbes Jahr. Nun werden die Anti-Dumping-Zölle auf zwei Jahre verlängert. Die Europäer werfen China vor, dass sie ihre Solarmodule und deren Komponenten zu Preisen weit unter den Herstellungskosten exportieren und damit europäische Hersteller von ihren Heimatmärkten verdrängen. Mit ihren Dumpingpreisen hätten sie europäische Solarmodul-Hersteller in den Ruin getrieben.

Eine Minderheit muss zahlen

Der Konflikt drohte Anfang Juni zum Handelskrieg zu werden. Eine Eskalation konnte aber im Juli verhindert werden, als sich China und die EU auf einen Kompromiss einigten. Diese Einigung sah einen Mindestpreis für chinesische Solarmodule von 57 Cent pro Watt und eine maximale Einfuhr von sieben Gigawatt Leistung pro Jahr vor.

Von den verlängerten Schutzzöllen sei jedoch nur eine Minderheit der chinesischen Unternehmen betroffen, erklärte die EU-Kommission. Die meisten Firmen blieben straffrei, weil sie sich an die Exportbedingungen hielten, die die EU und China im Sommer ausgehandelt hatten.

2011 hatte China Solarmodule im Wert von 35,8 Milliarden Dollar (26,5 Milliarden Euro) exportiert, mehr als 60 Prozent davon in die EU. Im Gegenzug importierte die Volksrepublik für 7,5 Milliarden Dollar Solarprodukte und Rohmaterialien.

jw/kle (dpa, afpd)