EU weitet Mission gegen Schleuser aus

Informationen sammeln und Flüchtlinge aus Seenot retten. Das waren bislang die Schwerpunkte des EU-Einsatzes gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer. Nach Angaben der Einsatzführung wird es den beteiligten Soldaten ab sofort auch möglich sein, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe zu stoppen und zu durchsuchen. Mutmaßliche Kriminelle müssen dann mit einer Festnahme rechnen.

Für den Einsatz innerhalb libyscher Gewässer fehlt den europäischen Einsatzkräften das Einverständnis der Regierung in Tripolis oder ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Darauf hoffen die Europäer seit Monaten allerdings vergeblich. Momentan gibt es zwei miteinander konkurrierende Regierungen in dem von Chaos und Gewalt geprägten Land. Die EU setzt deshalb nun auf die geplante Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, um mit dieser über den Zugang zu libyschen Hoheitsgewässern zu verhandeln. Dann könnten dort in einer dritten Einsatzphase auch Schlepperboote festgesetzt werden, die in libyschen Häfen liegen.

Mission nach Flüchtlingskind benannt

An der laufenden Mission ist seit Juni mit der Fregatte "Schleswig-Holstein" und dem Versorgungsschiff "Werra" auch die Bundeswehr beteiligt. Beide Schiffe sollen sich nun auch an Phase II beteiligen. Der Bundestag stimmte bereits in der vergangenen Woche zu. Das Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 950 Bundeswehrsoldaten. Bislang sind etwa 320 Personen beteiligt.

Der EU-Einsatz soll künftig "Sophia" heißen - benannt nach einem Flüchtlingsmädchen, das am 24. August von ihrer aus Somalia stammenden Mutter auf der "Schleswig-Holstein" geboren wurde. Die Namensgebung geht auf einen Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zurück. Bislang lautete der Name der Operation "EUNAVFOR Med." - eine Abkürzung des Einsatzverbands "European Union Naval Force – Mediterranean".

djo/sp (afp, dpa)