Brüssel will Schutzzölle abbauen
1. März 2017
Die europäischen Schutzzölle auf chinesische Solarzellen und Solarmodule sollen offenbar schrittweise abgebaut werden. Die EU-Kommission entschied am Mittwoch zwar, die bestehenden Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen um weitere 18 Monate zu verlängern. Gleichzeitig wurde allerdings ein Verfahren zur schrittweisen Reduzierung der Zölle auf den Weg gebracht. Dieses werde ein allmähliches Auslaufen der gegenwärtigen Regelungen einleiten, teilte ein EU-Sprecher mit.
Mit dem Vorgehen will die EU-Kommission einen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen gewährleisten. Auf der einen Seite stehen europäische Hersteller von Solarmodulen, die wegen der billigen Konkurrenz aus China um ihre Existenz fürchten. Auf der anderen Seite gibt es weiterverarbeitende Unternehmen, die gerne günstige chinesische Solarprodukte beziehen würden, um ihren Kunden preiswerte Angebote machen zu können. Sie argumentieren, durch die Schutzzölle werde die Verbreitung umweltfreundlicher Technologien erschwert.
Strafmaßnahmen seit Dezember 2013
Die Antidumping- und Antisubventionszölle auf chinesische Solarprodukte waren 2013 zum Schutz der heimischen Solarindustrie eingeführt worden. Die EU-Kommission hatte zuvor in Untersuchungen festgestellt, dass chinesische Unternehmen Solarpaneele in Europa weit unter ihren normalen Marktpreisen verkaufen und unzulässige Subventionen erhalten. Seitdem hat sich die Lage auf dem Markt allerdings verändert. So sanken zum Beispiel auch für europäische Hersteller die Produktionskosten.
tko/bea (dpa)