Tillersons Rauswurf "negativ" für Afrika
14. März 2018Deutsche Welle: Bedeutet der Abgang des bisherigen US-Außenministers Rex Tillerson, dass alles, was wir bisher über die amerikanisch-afrikanischen Beziehungen wissen, null und nichtig ist?
Aubrey Hruby: Die Beziehungen zwischen den USA und Afrika waren bereits in den vergangenen anderthalb Jahren der Trump-Administration schwer nachzuvollziehen, da viele Schlüsselposten nicht besetzt waren. Wir haben zum Beispiel noch immer keinen Abteilungsleiter für Afrika im Außenministerium. Solche Personen bestimmen maßgeblich die Politik der Regierung. Tillerson hatte in seiner früheren Karriere als Chef von Exxon Mobil viel in Afrika gearbeitet. Wir hatten also einen Außenminister, der die Region recht gut kannte, dort viel herumgekommen ist und Beziehungen in der Region aufgebaut hatte. Davon hat sich die USA nun losgesagt, deshalb denke ich, dass es eine negative Entwicklung ist.
Als Tillerson in Afrika war, präsentierte er die traditionelle Haltung der USA auf dem Kontinent: Konzentration auf Sicherheitsfragen und den Kampf gegen den Terrorismus. Das spiegelten auch seine seine Besuche in Nigeria und im Tschad sowie in Dschibuti, wo die USA eine Militärbasis haben. Außerdem wollte er die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und Afrika stärken. Was können wir von Tillersons Nachfolger Mike Pompeo in dieser Hinsicht erwarten?
Es stimmt, die Reise hatte einen klaren Sicherheitsfokus. Das konnte man anhand der ausgewählten Länder - Tschad, Dschibuti, Äthiopien, Kenia und Nigeria - sehen. Außerdem sollte es einige Veranstaltungen zu den Handels- und Geschäftsbeziehungen geben. Sie wurden jedoch aufgrund der Verkürzung der Reise abgesagt. Pompeo kommt von der CIA. Vor diesem Hintergrund gehe ich davon aus, dass er den Schwerpunkt ebenfalls auf Sicherheitsfragen setzen wird.
US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen September bei einem Treffen mit afrikanischen Staatsoberhäuptern am Rande der UN-Vollversammlung heftige Diskussionen ausgelöst. Er sagte damals, dass Afrika seinen Freunden enorme Chancen zur Bereicherung biete. Abgesehen davon haben wir während seiner Amtszeit bislang nicht viel von einer Wirtschaftsstrategie gesehen. Kann man schon sagen, welche Auswirkungen die Neubesetzung auf die amerikanisch-afrikanischen Handelsbeziehungen haben werden?
Es ist noch etwas zu früh, diese Frage zu beantworten, weil sich Pompeo zu diesem Thema noch nicht geäußert hat. Und wie bereits gesagt: Der Posten des Abteilungsleiters Afrika im Außenministerium ist nach wie vor vakant. Erst wenn Pompeo diese Personalie entschieden hat, können wir uns ihren Hintergrund und ihre Herangehensweise ansehen und davon ausgehend einen besseren Einblick in die zukünftige Handelspolitik der USA gegenüber Afrika bekommen.
USA interessieren sich in Afrika nur für China
Bislang haben sich das Weiße Haus und der Kongress vor allem mit der Frage beschäftigt, wie die USA in Afrika mit China konkurrieren können. Im US-Kongress gab es vergangene Woche eine Anhörung zu diesem Thema und es gibt Leute im Weißen Haus, die an globalen Wettbewerbsfragen zwischen den USA und China arbeiten. Das betrifft auch den afrikanischen Markt. Ich denke, auch Pompeo vertritt die Ansicht, dass die USA mehr tun müssen, um auf dem afrikanischen Markt mit China mithalten zu können.
Mit Pompeo hat sich Trump für einen seiner engsten Verbündeten entschieden. Bedeutet das, dass wir in der US-amerkanischen Afrika-Politik mehr von der Trump-Linie sehen werden?
Trumps Ansatz ist vor allem unvorhersehbar. Und das wird sicher so weitergehen, wenn Pompeo das Außenministerium übernommen hat. Was das für die Afrika-Politik bedeutet, kann man im Moment noch nicht sagen. Viel hängt davon ab, wen er zum Abteilungsleiter für Afrika macht - und ob er überhaupt jemanden dazu ernennt. Bis dahin können wir lediglich sagen, dass die Afrika-Politik wohl auch zukünftig für die US-Regierung zweit- oder drittrangig bleiben wird, weil sich die Außenpolitik vor allem auf Nordkorea konzentriert und die Regierung immer noch mit der Frage der russischen Einmischung zu kämpfen hat. Die wichtigen Themen in der US-Außenpolitik dürften daher die amerikanisch-russischen Beziehungen und die Beziehungen zwischen den USA und China sowie Nordkorea bleiben.
Aubrey Hruby ist Wissenschaftlerin am Africa Centre des Atlantic Council, einem Think Tank in Washington D.C. Das Interview führte Philipp Sandner.