„Null Toleranz zeigen“ gegenüber Judenfeindlichkeit

Werde dagegen verstoßen, „dürfen wir null Toleranz zeigen und müssen ganz klar die Härte unseres Gesetzes anwenden“.

Der Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit habe „unser Land stark gemacht“. Wenn dies durch den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland relativiert werde, indem er die zwölf Jahre der Nazizeit als „Vogelschiss in der Geschichte“ bezeichne, „besorgt mich das, weil in dieser Atmosphäre wieder antisemitische Theorien blühen können“.  

„Sehr besorgt“ äußerte sich Klein über die Ergebnisse einer Studie der TU Berlin, wonach der Antisemitismus im Internet geradezu explodiert sei. Das Internet habe „zu einer Enthemmung beigetragen“, auch mittels der Sozialen Medien. Antisemitismus habe es in Deutschland immer gegeben, er habe sich „aber nicht so unverhohlen gezeigt, wie er es jetzt tut“.

Ein weiteres Problem sieht Klein im Antisemitismus, der von Muslimen ausgeht. „Das ist ein wachsendes Problem, eine große Herausforderung, der wir uns stellen müssen.“ Hierin liege „eine gewaltige Integrationsaufgabe“. Klein räumte ein, dass „diese Menschen nicht zu uns gekommen sind, um Antisemitismus zu verbreiten, sondern weil sie um ihr Leben gefürchtet haben. Und deswegen bieten wir ihnen Schutz.“ Eine wichtige Aufgabe liege in der Aufklärung. „Wir müssen diesen Menschen klar machen, dass, wer hier lebt, sich hier an die Gesetze und unseren Wertekanon halten muss. Dazu gehört eben auch Respekt vor Juden, auch vor Frauen, dass sie sich kleiden, wie sie möchten“, sagte Klein der DW.

Umso besorgniserregender sei der Umstand, dass Synagogen in Deutschland weiterhin bewacht werden müssten. Klein: „Das ist beschämend und nicht hinzunehmen. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, Polizeiwagen vor jüdischen Einrichtungen zu sehen. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir diesen Zustand bald beenden können.“

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung: „Am liebsten wäre es mir, wenn ich mich bald überflüssig machen würde in meinem Amt, aber so schnell wird es nicht gehen.“