Festgefahrener Atompoker
12. Mai 2004
Hinter verschlossenen Türen treffen sich am Mittwoch (12.5.2004) in Peking die Unterhändler aus den USA, aus Südkorea, Japan, China und Russland mit Nordkorea. In einer neu gegründeten Arbeitsgruppe verhandeln sie erneut über das Ende des Atomwaffenprogramms Pjöngjangs. Damit soll die für Ende Juni 2004 geplante Runde der Sechs-Parteien-Gespräche vorbereitet werden. Bereits zwei Mal blieb diese Sechser-Runde ohne Ergebnis, die Sitution ist festgefahren, da die beteiligten Parteien an ihren Interessen festhalten. Die nun tagende ständige Arbeitsgruppe soll diplomatische Lösungen finden. Die Erwartungen sind jedoch gering.
Keine Belohnung
Die US-Regierung werde keine Kompromisse vorlegen, zumindest nicht vor den Präsidentschaftswahlen im Herbst, schätzen Kenner der Szene. Für ein Einlenken im Atompoker werde es keine Belohnung für das Regime in Pjöngjang geben. Denn schließlich würde Nordkorea mit einer Beendigung des Programms lediglich internationale Verpflichtungen einhalten.
Als Reaktion wird auch Nordkorea nich von seiner Position abweichen. Pjöngjang hält weiterhin an seiner Strategie der "Belohnung für ein Einfrieren" fest. Die Forderungen der USA seien "unvernünftig", berichtete die nordkoreanische amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag (11.5.2004). Eine vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Beseitigung des Atomprogramms schaffe nur neue Hürden.
Noch kein erster Schritt
Dennoch versucht der US-Sondergesandte, Joseph DeTrani, das Treffen der sechs Regierungen so gut es eben geht vorzubereiten. Einen Tag vor Beginn der Gespräche traf er sich mit seinen Gesprächspartnern aus Südkorea, Japan, China und Russland. Aus chinesischen Regierungskreisen verlautete, dass die beiden Protagonisten - die USA und Nordkorea - noch immer über den ersten Schritt uneins seien. Bevor dieser feststeht, kann allerdings auch kein Plan für einen Ausstieg aus dem Atomprogramm gezimmert werden.
Dabei schwelt der Konflikt schon seit knapp zwei Jahren. Im Oktober 2002 beschuldigte die US-Regierung Nordkorea, an einem geheimen Atomprogramm zu arbeiten. Mit dem Versuch, waffenfähiges Uran herzustellen, verstoße das Land gegen internationale Verträge. Pjöngjang dementierte, zog sich aus dem atomaren Nichtverbreitungs-Abkommen zurück und verwies die UN-Beobachter des Landes.
Es folgten hochrangige Diplomatenrunden im August 2003 in Peking und noch einmal im Februar 2004. Doch diese Sechser-Gespräche blieben bislang ohne Ergebnisse. "Ich fürchte, es wird nicht einfach sein, das Problem in einer kurzen Zeit zu lösen", sagte Shen Jiru, Experte der chinesischen Akademie für Sozialstudien. "Beide Seiten zielen nämlich momentan immer auf ein Null-Summen-Spiel ab." Und das sei ein Zeichen für ein generelles Misstrauen.