Machtwechsel in Finnland

Nach nur zehn Monaten im Amt sind die Tage von Regierungschef Alexander Stubb wohl gezählt. Denn in Finnland zeichnet sich nach der Auszählung von einem Drittel der Stimmen ein Regierungswechsel ab. Demnach erhielt die konservative Nationale Sammlungspartei des amtierenden Ministerpräsidenten nur knapp 18 Prozent.

Rechtspopulistische "Finnen" holen auf

Nach derzeitigem Stand hat die sozial-liberale Zentrumspartei die Wahl gewonnen, sie erhielt gut 23 Prozent der Stimmen. Ihr Chef Juha Sipilä (Artikelbild) zeigte sich im finnischen Fernsehen "sehr zufrieden" mit den ersten Trends. Die rechtspopulistische Partei der "Finnen" erreichte nach ersten Zwischenergebissen fast 16 Prozent der Wählerstimmen. Damit könnte sie an einer künftigen finnischen Regierung beteiligt sein.

Eine Zusammenarbeit mit den einwanderungs- und EU-kritischen Rechtspopulisten hatte der ehemalige Geschäftsmann und Millionär im Wahlkampf zumindest nicht ausgeschlossen. Die "Finnen" hatten bei der Wahl im Jahr 2011 einen Überraschungserfolg gefeiert.

Der konservative Regierungschef Stubb gestand seine Niederlage bei der Parlamentswahl ein. Die Opposition habe den Sieg errungen, erklärte Stubb nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen im finnischen Fernsehen.

Kriselnde Wirtschaft als Hauptthema im Wahlkampf

Die Debatten im Vorfeld der Wahl waren vor allem durch die kriselnde Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit und die Spannungen mit dem großen Nachbarn Russland bestimmt. Viele Wähler machen das regierende Vier-Parteien-Bündnis des konservativen Ministerpräsidenten Stubb für die schlechte Wirtschaftslage verantwortlich. Die Arbeitslosenquote in Finnland liegt derzeit bei 9,2 Prozent, das ist die höchste Rate seit 2003.

Sipilä hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft des Landes nach drei Jahren Rezession und Stagnation wieder in Schwung zu bringen. "Unser Land verdient Besseres", schrieb der 53-Jährige in seinem Blog. "Die Politik muss zu einem Klima des Vertrauens zurückkehren."

Sipilä war 2011 erstmals ins Parlament gewählt worden und hatte 2012 die Führung der Zentrumspartei übernommen. Noch bis vor kurzem war er den meisten Finnen unbekannt.

Schwieriger Weg zur Regierungsbildung?

Beobachter erwarten eine schwierige und langwierige Regierungsbildung. Sipilä hat sich nicht zu seinen bevorzugten Koalitionspartnern geäußert, aber versprochen, eine funktionsfähige Koalition zu bilden. Insgesamt waren knapp 4,5 Millionen Wahlberechtigte in Finnland aufgerufen, über die Zukunft ihres Landes mitzuentscheiden. Mit einem vorläufigen Endergebnis der Wahl wird bis Mitternacht (MESZ) gerechnet.

cw/qu (dpa, afp, rtr)