Mit falschen Pässen eingereist und verschwunden

In Deutschland sind einem Pressebericht zufolge womöglich Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht sein. Die gefälschten Dokumente sollen aus der gleichen Fälscherwerkstatt stammen wie jene zweier IS-Attentäter von Paris. Nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden handlt es sich um etwa ein Dutzend Flüchtlinge, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung. Bei den Dokumenten handele es sich offenbar um gestohlene Original-Pässe aus der IS-Hochburg Al-Rakka, die von Fälschern auf andere Identitäten ausgestellt worden seien. Sie wiesen dieselben Fälschungsmerkmale auf wie die der Pariser IS-Terroristen.

Die Pässe seien vor den Pariser Anschlägen vom 13. November bei der Einreise nach Deutschland vorgezeigt und kopiert worden, schreibt die Zeitung. Fingerabdrücke der echten oder vermeintlichen Flüchtlinge seien aber nicht genommen worden. Die Behörden wüssten auch nicht, wo die Eingereisten sich jetzt aufhielten. Die beiden Pariser Selbstmordattentäter, um deren Pässe es geht, waren auf dem Weg nach Frankreich auf der griechischen Insel Leros kontrolliert worden.

Das IS-Geschäft mit gefälschten Pässen

Die Terrororganisation IS hat in Syrien, Irak und Libyen in mehreren Städten die offiziellen Behörden übernommen und zahlreiche echte Passdokumente erbeutet - der "Welt am Sonntag" zufolge mutmaßlich Zehntausende. Bereits im März war berichtet worden, dass dem IS in Al-Rakka rund 3800 syrische Blanko-Reisepässe in die Hände gefallen sind und dass sie wohl auch Maschinen zur Produktion von Ausweisdokumenten erbeutet haben. Das bestätigte zumindest das Bundeskriminalamt (BKA).

Die mit der Überwachung illegaler Einwanderung beauftragte EU-Grenzschutzagentur Frontex hatte erst am Wochenende vor Gefahren wegen gefälschter oder gestohlener Pässe gewarnt. Die Beamten kontrollierten zwar sehr genau, ob Flüchtlinge möglicherweise mit falschen Papieren einreisten, betonte Frontex-Chef Fabrice Leggeri. "Dennoch ist die Aussagekraft von Flüchtlingspässen aus unserer Sicht sehr begrenzt", so Leggeri.

In einem Bürgerkriegsland wie Syrien könne schließlich niemand garantieren, "dass die Dokumente, die echt aussehen, auch wirklich von einer offiziellen Behörde ausgestellt wurden oder wirklich von dem rechtmäßigen Inhaber mitgeführt werden". Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Ende September sind schätzungsweise 290.000 Flüchtlinge zwar nach Deutschland eingereist, aber dann nicht förmlich registriert worden. Dafür kann es unterschiedliche Gründe geben: Sie können unter anderem zu Angehörigen innerhalb Deutschlands oder auch in Skandinavien weitergereist sein oder wegen der Überlastung der Behörden auf eine Registrierung noch warten. Leistungen erhalten sie erst nach der Registrierung.

Rückkehr zur Einzelfallprüfung

Angesichts der Passfälschungen fordert CDU-Vize Julia Klöckner, "umgehend" zu Einzelfallprüfungen bei den Flüchtlingen zurückzukehren. "Gerade der Fall der erbeuteten Pässe verdeutlicht ja die Dringlichkeit einer Prüfung jedes Einzelnen, da es ja eine Diskrepanz zwischen Pass und Inhaber gibt, und das kann im persönlichen Gespräch offenbar werden", sagte sie. "Deshalb sollten wir wirklich umgehend zu dieser Prüfung kommen."

Die Einzelfallprüfung war wegen des starken Zuzugs von Flüchtlingen aus Syrien vorübergehend abgeschafft worden. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll sie "zeitnah" wieder umgesetzt werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erklärte, die Polizei habe es bei einreisenden Flüchtlingen "vor allem mit Migranten ohne Reisedokumente zu tun". GdP-Vize Jörg Radek sagte, er sehe daher Gefahren für die Sicherheit. Radek sagte, es liege "der Verdacht nahe, dass sich IS-Kämpfer mit diesen Pässen ausstatten und dann versuchen, über die EU-Außengrenze und die deutsch-österreichische Grenze zu uns zu gelangen".

pab/sti (dpa, afp)