Flüchtlinge wollen keine Ein-Euro-Jobs

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Geschäftsführer Gerd Landsberg, das Programm gehe "in seiner jetzigen Form an der Realität und dem tatsächlichen Bedarf in den Kommunen vorbei".

"Viele zu uns gekommene Flüchtlinge haben Interesse an Beschäftigungen, bei denen sie ein höheres Einkommen erzielen, als es bei den Ein-Euro-Jobs der Fall ist", sagte Landsberg. Auch darin sei ein Grund zu sehen, warum das Programm bisher in den Kommunen floppte.

Die Grünen forderten das Bundesarbeitsministerium auf, das Programm schnellstmöglich zu beenden. Das Programm sei gescheitert und sollte nicht wie vom Bundesarbeitsministerium geplant bis 2020 weiterlaufen, sagte Brigitte Pothmer, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Partei: "Dort, wo einzelne Plätze geschaffen wurden, sollten sie unter der Regie der Kommunen weitergeführt werden." Vor Einführung der Maßnahme habe es längst die Möglichkeit gegeben, in den Kommunen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber anzubieten: "Das Programm ist daher überflüssig und hat lediglich teure Doppelstrukturen geschaffen."

Das Bundesarbeitsministerium verteidigte das Programm, verwies aber zugleich auf veränderte Rahmenbedingungen. Zum 31. Juli 2017 seien knapp 30.000 Plätze für Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen beantragt und hiervon fast 27.000 bewilligt worden, erklärte eine Sprecherin. Im Vordergrund habe die Überbrückung der zum Zeitpunkt der Einführung noch sehr langen Asylverfahren gestanden.

Nur eine geringe Summe wurde abgerufen

"Inzwischen hat sich die Dauer der Asylverfahren deutlich verkürzt. Gerade Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive, die die Hauptzielgruppe der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen darstellen, wechseln schneller in die Grundsicherung für Arbeitsuchende", heißt es aus dem Ministerium. Damit griffen dann die klassischen Instrumente zur Arbeitsmarktintegration. "Daher ist auch folgerichtig schon seit längerem eine Umschichtung der Mittel vorgesehen." Die Bundesregierung habe sich darauf verständigt, ab 2018 das Gesamtbudget der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus Mitteln des FIM um 240 Millionen Euro zu verstärken.

BDA zieht positive Integrationsbilanz

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat indes bei der Integration der Flüchtlinge eine durchweg positive Bilanz gezogen. "Eine Million Menschen sind in den vergangenen Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, und 200.000 davon arbeiten bereits in Betrieben, sei es als Praktikanten, in Ausbildung oder als Beschäftigte", sagte er der "Welt".

Das sei ein großer Anteil - vor allem wenn man bedenke, dass viele Flüchtlinge noch in Deutschkursen seien, Kinder und Alte nicht arbeiten könnten und viele Frauen aus traditionellen Gründen gar keine Arbeit suchten. "Wir sind auf einem verdammt guten Weg", betonte der Präsident des Verbandes BDA.
 

Ursprünglich hatte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit dem im August 2016 gestarteten Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen wollen. 2016 seien von den eingeplanten Mitteln in Höhe von 75 Millionen Euro aber bisher nur rund 255.000 Euro abgerechnet worden. Für 2017 seien 200 Millionen Euro vorgesehen, von denen bis Ende Juli erst rund zehn Millionen Euro abgerufen worden seien.

cgn/haz (afp, epd, kna)