Forderungen nach Teilentschuldung für Mosambik

Mosambiks Regierung erklärte diese Woche offiziell, dass das Land nicht alle seine Schulden zurückzahlen kann. In einem Schreiben an die Kreditgeber bittet sie um die Stundung der sogenannten "versteckten Schulden". Gemeint sind Kredite von knapp 1,3 Milliarden Euro. Drei Staatsunternehmen hatten das Geld von internationalen Banken geliehen.

Die Regierung hatte das lange verschleiert. Als die Täuschung ans Licht kam, hatte der Internationale Währungsfonds seine Zahlungen an Mosambik vorerst eingestellt. Ein herber Schlag: Sinkende Rohstoffpreise und der Verfall der Landeswährung Metical haben Mosambik bereits in die Krise gestürzt.

"Nach unserer Einschätzung ist Mosambik eigentlich schon zahlungsunfähig", sagt Jürgen Kaiser, Schuldenexperte des Vereins erlassjahr.de. Daher reiche es auch nicht, wenn das Land die Rückzahlung seiner Schulden nur aussetzte. Kaiser glaubt, dass Mosambik eine Umschuldung braucht: der Staat sei nicht in der Lage, allen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.

Erstickende Schuldenlast

Nach Regierungsangaben wird die Gesamtverschuldung in diesem Jahr 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erreichen. Sie hat gerade die Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr auf 3,7 Prozent gesenkt.

Zudem sind die Geber misstrauisch geworden. Die Regierung hielt die Schulden ihrer Staatsunternehmen lange Zeit geheim. Mittlerweile hat sie einer unabhängigen Untersuchung zugestimmt - auf Druck des Internationalen Währungsfonds.

Jürgen Kaiser hält das für einen wichtigen Schritt - der aber seiner Meinung nach nicht ausreicht. Seine Organisation fordert einen Schuldenschnitt. "Es ist nicht nötig, dass Mosambik sämtliche Schulden gestrichen werden, einige sind durchaus produktiv verwendet worden. Mosambik wird in Zukunft durchaus Einnahmen haben, aus denen es auch Schuldendienst leisten kann", so Kaiser.

Entschuldung soll nicht den Gebern überlassen werden

Allerdings dürfe die Unterscheidung zwischen tragfähigen und nicht-tragfähigen Schulden nicht den Gläubigern überlassen werden. Das sei eine "Anmaßung, die in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass Länder manchmal 30 Jahre in der Schuldenkrise geblieben sind, statt zeitig und kostengünstig entschuldet zu werden", so Jürgen Kaiser. Stattdessen könnten beispielsweise die Vereinten Nationen ein solches Verfahren leiten.

Ein Teilschuldenerlass würde Mosambik auch wieder interessant für Investoren machen, glauben die Experten von erlassjahr.de. So habe Mosambik durch eine Teilentschuldung zwischen 2001 und 2005 zwischenzeitlich wieder Zugang zu den Kapitalmärkten gewonnen.